Eine Delegation der Linkspartei ist am Düsseldorfer Flughafen nach eigenen Angaben von der Bundespolizei von einer geplanten Reise nach Erbil im nordirakischen Kurdengebiet abgehalten worden. Wie die Hamburger Linken-Fraktionsvize Cansu Özdemir am Samstag den Sendern WDR und NDR sagte, wollte sie mit einer Gruppe von etwa 20 Mitreisenden in die Hauptstadt des autonomen Kurdengebietes fliegen.
Dem WDR sagte Özdemir, die Gruppe sei ohne Rücksicht auf ihren Abgeordnetenstatus „mehrere Stunden in einem Raum ohne Fenster“ auf dem Flughafengelände festgehalten worden. Ihnen seien die Reisepässe abgenommen und sie seien stundenlang befragt worden. Der Hintergrund des Vorfalls war zunächst unklar.
Im NDR hieß es, die Bundespolizei habe von einer möglichen Gefahr durch die Gruppe gesprochen, die „das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland schädigen könnte“. Im Internetdienst Twitter war von möglichen Nachteilen für das deutsch-türkische Verhältnis die Rede.
Die Co-Fraktionschefin der Linken in Hamburg, Sabine Boeddinghaus, sagte dem NDR: „Wir sind fassungslos darüber, dass deutsche Sicherheitsbehörden eine politische Delegation mit gewählten Abgeordneten wie Schwerkriminelle behandeln und an der Ausreise hindern – ohne nachvollziehbare Rechtsgrundlage. Die Hamburger Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) kündigte eine Untersuchung des Vorfalls an.
In kurdischen Medien wurde auf Twitter unterdessen die Festnahme des kurdisch-deutschen Linken-Politikers Hakan Tas in Erbil gemeldet. Auch hierzu gab es zunächst keine näheren Informationen.
