Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Verhältnis der Nato zu China für eine ausgewogene Herangehensweise geworben. Niemand solle die Beschlüsse der Militärallianz zu China „überbewerten“, sagte Merkel am Montag nach dem Nato-Gipfel in Brüssel. „Wir müsen da die richtige Balance finden.“
Die Nato-Staats- und Regierungschefs nahmen in ihrer Gipfel-Erklärung erstmals ausführlicher Bezug auf China. Die Volksrepublik stelle durch ihr Verhalten „eine systemische Herausforderung für die regelbasierte internationale Ordnung“ dar, hieß es darin. Die Nato sei besorgt über eine „Politik des Zwangs“, die im Gegensatz zu Grundwerten der Allianz stehe. Peking baue zudem schnell sein Atomwaffenarsenal aus und kooperiere auch militärisch mit Russland
„China ist Rivale in vielen Fragen, aber China ist gleichzeitig auch Partner für viele Fragen“, sagte Merkel. Für Aufmerksamkeit sorge in der Nato, dass China mit Russland außenpolitisch ein „zum Teil sehr gutes und abgestimmtes Zusammenwirken“ habe. Zudem verfolge die Allianz die hybriden und Cyberaktionen „sowohl von Russland als auch von China“ und sehe darin „natürlich auch neue Herausforderungen“.
Dass die Nato nun auch China in den Blick nehme, hänge damit zusammen, dass die USA „auch eine pazifische Nation“ seien, sagte Merkel. „Und hier ist der ökonomische und auch der militärische Aufstieg von China natürlich ein Thema.“
Sie finde es deshalb „ganz wichtig“, dass die Nato China ähnlich wie bei Russland auch einen Dialog anbiete, um Lösungen bei Konfliktthemen zu finden, sagte Merkel. Gleichzeitig sei es vor diesem Hintergrund wichtig, dass sich die Nato „mehr politisch“ abstimme, wie dies nun in der Reform der der Allianz vorgesehen sei.
