Jahr: 2021

Die EU erkennt die Präsidentschaftswahl im Bürgerkriegsland Syrien nicht an. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag nach Beratungen der Außenminister der 27 Mitgliedstaaten in Lissabon sagte, betrachtet die EU den Urnengang als „weder frei […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz greift den Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck wegen dessen Äußerungen zu Waffenlieferungen an die Ukraine an. „Der Ernst der Lage im Osten der Ukraine verbietet es, schlagzeilenträchtige Vorstöße zu unternehmen“, sagte Scholz der „Welt“ […]

Die erst im Oktober aus dem Gefängnis entlassene iranische Menschenrechtsaktivistin und Journalistin Narges Mohammadi ist nach Angaben ihres Anwalts zu 30 Monaten Haft sowie zu 80 Peitschenhieben verurteilt worden. Der Nachrichtenagentur AFP bestätigte der Anwalt […]

Die Corona-Impfungen von Kinder und Jugendlichen ab zwölf Jahren sollen in Deutschland am 7. Juni starten. Sofern die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) den Impfstoff von Biontech/Pfizer für die jüngere Altersgruppe zulasse, könnten sich die Jugendlichen ab […]

Eine angekündigte Untersuchung des US-Geheimdiensts zum Ursprung des Coronavirus sorgt in Peking für Unmut: Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums wies am Donnerstag die Notwendigkeit einer solchen Untersuchung entschieden zurück. Hintergrund der von US-Präsident Joe Biden […]

Die EU prüft nach der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine umfassende Finanzsanktionen gegen Belarus. Es gehe um die Frage, „inwieweit es in Zukunft Belarus noch erlaubt sein soll, die Emittierungen von Staatsanleihen (…) in Europa vorzunehmen“, […]

Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine neue Umfrage die regierende CDU vorn. Nach der am Donnerstag veröffentlichten ARD-Erhebung kann die CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff bei dem Urnengang am Sonntag kommender Woche […]

Weil Russland eine Routenänderung zur Umgehung des belarussischen Luftraums nicht genehmigen wollte, hat die österreichische Fluggesellschaft Austrian Airlines einen Flug nach Moskau gestrichen. Austrian Airlines erklärte am Donnerstag, sie habe Flüge über Belarus gemäß einer […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat sich am Donnerstag mit der goldenen Farbe des Schoko-Hasen von Lindt beschäftigt. Der erste Zivilsenat verhandelte über eine Klage des Schweizer Schokoladenherstellers gegen die Konkurrenz von der Confiserie Heilemann. […]

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat die Lage von Journalisten in Belarus als „katastrophal“ beschrieben. Es sei wichtig, weiter nach Mitteln zu suchen, wie belarussische Journalisten künftig „wirksam unterstützt“ werden könnten, sagte RSF-Chef Christophe […]

In der nächsten Legislaturperiode nach der Bundestagswahl soll es eine bundesweite Regelung zum Schutz von Frauen vor Gewalt geben. Der Bund, eine breite Mehrheit der Bundesländer und kommunale Spitzenverbände sprachen sich erstmals für eine bundesgesetzliche […]

Im Rechtsstreit um ausgewilderte Wisente im Rothaargebirge will das Oberlandesgericht (OLG) im nordrhein-westfälischen Hamm am 15. Juli ein Urteil fällen. Nach einer mündlichen Beratung am Donnerstag müsse der Senat einige Punkte „noch einmal näher beraten“, […]

Nach verheerenden Aussagen des Ex-Chefberaters von Boris Johnson über die Corona-Strategie der britischen Regierung hat sich der Premierminister gegen die Vorwürfe verteidigt. „Einige der Kommentare, die ich gehört habe, haben nichts mit der Realität zu […]

Die EU hat ihre Sanktionen gegen die Regierung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad um ein weiteres Jahr verlängert. Die Strafmaßnahmen „gegen das syrische Regime“ und seine Unterstützer blieben bis zum 1. Juni 2022 in Kraft, teilte der Rat der Mitgliedstaaten […]

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisiert die Haltung der Ständigen Impfkommission (Stiko) zu Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche. „Wenn sie sich nicht festlegt, schiebt sie die Verantwortung den Eltern, Kindern und Ärzten allein zu“, sagte er am […]

Unverhoffter Geldsegen mit Konsequenzen: Nach der Sprengung eines Geldautomaten in Herzogenrath hat die Aachener Polizei Ermittlungen gegen Passanten eingeleitet, die herumliegende Geldscheine einsteckten. Auf Videos von Augenzeugen ist laut Polizeiangaben vom Donnerstag zu sehen, wie […]

Mit einem Polizei-Notruf wegen einer angeblichen Bedrohung durch einen Schwarzen im New Yorker Central Park sorgte Amy Cooper vor einem Jahr für Empörung. Jetzt hat die weiße Frau ihren Ex-Arbeitgeber, der sie nach dem Vorfall […]

Im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) stehen die Signale wieder auf Entspannung. Der Konzern begrüßte am Donnerstag ein neues Forderungspaket der GDL, es zeige Ansätze, „dass doch noch […]