Jahr: 2021

Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind bis Freitagnachmittag 239 Verfahren im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz eingegangen. Die Verfassungsbeschwerden und Eilanträge richteten sich vor allem gegen die Ausgangsbeschränkungen auch im Zusammenhang mit Kontaktbeschränkungen, teilweise aber auch gegen […]

Der Kurzbotschaftendienst Twitter ist im abgelaufenen Quartal weniger stark gewachsen als von den Analysten erwartet. Nach einem Verlust im Vorjahresquartal konnte das US-Unternehmen einen Gewinn von 68 Millionen Dollar verbuchen und den Umsatz um 28 […]

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will den Druck auf Pflegeheime zur Zahlung von Tariflöhnen erhöhen. Öffentliche Aufträge dürften „nur noch an Unternehmen vergeben werden, die mindestens Tariflöhne zahlen“, sagte Baerbock dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND; Freitagsausgaben). Dies spiele […]

Die Publizistin Carolin Emcke hat die politische Kommunikation in der Corona-Pandemie kritisiert. „Die politische Ansprache, das öffentliche Erklären, Vermitteln, Werben um Zuspruch oder Mitwirkung, das Eingehen auf nachvollziehbare Verunsicherung, das, was den demokratischen Diskurs ausmacht, […]

Die für Mai geplante Parlamentswahl in den Palästinensergebieten ist für unbestimmte Zeit verschoben worden. Die Abstimmung könne erst stattfinden, wenn sichergestellt sei, dass auch die Wähler im von Israel annektierten Ost-Jerusalem „ihre demokratischen Rechte ausüben […]

Der Online-Riese Amazon hat seinen Quartalsgewinn inmitten der Corona-Krise mehr als verdreifacht. Der Gewinn im ersten Quartal des Jahres stieg auf 8,1 Milliarden Dollar (rund 6,7 Milliarden Euro) an, wie der Konzern am Donnerstag mitteilte. […]

Der deutsche Softwareriese SAP zahlt in den USA wegen Verstößen gegen die Iran-Sanktionen eine Millionenstrafe. Das US-Justizministerium erklärte am Donnerstag, der Konzern aus dem baden-württembergischen Walldorf habe im Zuge eines Vergleichs der Zahlung von acht […]

Das Projekt eines gemeinsamen europäischen Kampfflugzeugs ist einen Schritt vorangekommen. Der Münchner Triebwerkshersteller MTU und das französische Unternehmen Safran gründeten ein Gemeinschaftsunternehmen, wie MTU am Donnerstag mitteilte. Das Unternehmen EUMET mit Sitz in München soll […]

In Prag haben am Donnerstag tausende Menschen gegen Tschechiens Präsidenten Milos Zeman demonstriert. Sie warfen dem Staatschef vor, eine „Marionette“ Russlands zu sein. „Dieser Präsident dient nicht den Interessen unseres Landes“, sagte Sänger Michael Kocab […]

Nach scharfer Kritik beendet die New Yorker Polizei ihren Einsatz eines Roboterhundes. Wie ein Polizeisprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, wurde der Vertrag mit der Herstellerfirma Boston Dynamics gekündigt. Der vierbeinige Roboter mit dem […]

Ein Gericht im russischen Archangelsk hat einen Mitstreiter des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny nach dem Teilen eines Rammstein-Musikvideos im Netz zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Andrej Borowikow werde Verbreitung von Pornografie vorgeworfen, erklärte sein Anwalt am […]

In den USA sollen Menthol-Zigaretten verboten werden. Die zuständige US-Arznei- und Lebensmittelbehörde FDA erklärte am Donnerstag, im Verlauf des Jahres eine entsprechende Richtlinie vorlegen zu wollen. „Wir werden hunderttausende Menschenleben retten und verhindern, dass künftige […]

Die hart von der Corona-Pandemie getroffene US-Millionenstadt New York strebt zum 1. Juli eine „vollständige Wiedereröffnung“ an. Bars, Restaurants, Geschäfte, Fitnessclubs, Kinos und Museen könnten dann wieder zu hundert Prozent öffnen, erklärte Bürgermeister Bill de Blasio […]

Schwedens König Carl XVI. Gustaf begeht seinen 75. Geburtstag am Freitag wegen der Corona-Pandemie ohne großes Aufheben. Auf seinem Programm stehen nach Angaben des Palastes am Morgen ein kleiner Empfang mit Regierungschef Stefan Löfven und […]

UN-Generalsekretär António Guterres reist im Mai nach Russland. Der Besuch sei am 12. und 13. Mai geplant, teilte Russlands Vize-Botschafter bei der UNO, Dmitri Poljanski, am Donnerstag mit. Er erwarte „sehr fruchtbare Verhandlungen mit Außenminister […]

Der milliardenschwere EU-Verteidigungsfonds kann an den Start gehen. Das Europaparlament gab am Donnerstag grünes Licht für den 7,9 Milliarden Euro schweren Fonds, der bis 2027 Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich fördern soll. EU-Industriekommissar Thierry Breton […]

Klimaforscher haben das Urteil des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, in dem die Richter Nachbesserungen am deutschen Klimaschutzgesetz fordern. Dies sei „ein wichtiges Urteil, weil es die Rechte der kommenden Generationen auf eine sichere Umwelt stärkt“, erklärte der […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) plant für vollständig Geimpfte sowie für Genesene deutlich größere Befreiungen von Corona-Schutzmaßnahmen als bislang bekannt. Lambrecht verwies in den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben) auf den Entwurf ihres Ressorts für eine […]