Jahr: 2021

Die Polizei in Kassel steht wegen eines Videos von einem Einsatz in einer Flüchtlingsunterkunft im November in der Kritik, bei dem ein Sanitäter einem auf einer Trage fixierten Mann ins Gesicht schlug, während Polizisten daneben […]

Das baden-württembergische Innenministerium hat die Rockergruppe „Gremium MC Southgate“ verboten. Von dem Verein gehe eine „schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit“ aus, teilte das Ministerium am Freitag in Stuttgart mit. Am Mittwoch hatten […]

Die im Missbrauchskomplex Bergisch Gladbach eingerichtete sogenannte Besondere Aufbauorganisation (BAO) Berg hat keine landesweite Zuständigkeit mehr. Wie das Polizeipräsidium in Köln am Freitag mitteilte, hob das nordrhein-westfälische Innenministerium nach mehr als 16 Monate dauernden Ermittlungen […]

Die EU hat ihre Sanktionen gegen Verantwortliche für den Konflikt in der Ostukraine um weitere sechs Monate verlängert. Die EU-Regierungen beschlossen am Freitag, die Strafmaßnahmen gegen 177 Russen und Ukrainer sowie 48 Unternehmen und Organisationen […]

Ungeachtet internationaler Proteste will China an einer geplanten Wahlrechtsreform in Hongkong festhalten, die aus Sicht von Kritikern die Autonomie der chinesischen Sonderverwaltungszone weiter untergräbt. Peking werde bei seinen Plänen „keine Zugeständnisse“ machen, betonte Zhang Xiaoming […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat neue Vorschläge zur Entlastung der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen sowie ihrer Angehörigen vorgelegt. Demnach soll der Eigenanteil der Pflegebedürftigen umso geringer ausfallen, je länger jemand in einem Pflegeheim lebt, […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schätzt die Pandemielage in Deutschland weiterhin als angespannt ein und fordert die Bürger zum Einhalten der Regeln auf. „Wir müssen uns noch auf einige sehr herausfordernde Wochen einstellen“, sagte er am […]

Die Behörden in Myanmar haben einen polnischen Journalisten festgenommen, der für die Deutsche Presse-Agentur (dpa) tätig ist. Der 30-jährige Robert Bociaga sei in der Stadt Taunggyi im Shan-Staat festgenommen worden, sagte dpa-Chefredakteur Sven Gösmann der […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will über die Visavergabe in der EU mehr Druck auf Drittstaaten ausüben, abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen. „Wenn Länder bei der Rückführung nicht kooperieren, muss das Konsequenzen haben“, erklärte Seehofer am Freitag anlässlich […]

Die russische Gefängnisverwaltung prüft, ob Häftlinge bei Säuberungsmaßnahmen in der Arktis eingesetzt werden können. Dies sagte der Chef der Gefängnisverwaltung, Alexander Kalaschnikow, am Freitag bei einer Versammlung hochrangiger Verantwortlicher seiner Behörde. Er wies auf das […]

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat AfD-Mitglieder zum Verlassen der Gewerkschaft aufgefordert. Die gleichzeitige Mitgliedschaft in der AfD und der GdP sei „nach Auffassung des GdP-Bundesvorstandes nicht miteinander vereinbar“, teilte die GdP am Freitag nach […]

Der Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca hat einen weiteren Rückschlag erlitten: Einen Tag, nachdem mehrere europäische Staaten den Einsatz des Impfstoffs nach Fällen von Blutgerinnseln gestoppt hatten, wies die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) auf schwere allergische Reaktionen […]

Der Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca hat einen weiteren Rückschlag erlitten: Einen Tag, nachdem mehrere europäische Staaten den Einsatz des Impfstoffs nach Fällen von Blutgerinnseln gestoppt hatten, wies die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) auf schwere allergische Reaktionen […]

Rund zehn Monate nach dem Fund von Waffen und Sprengstoff auf dem Privatgrundstück eines KSK-Soldaten in Sachsen ist der Mann zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht Leipzig sprach den 46-Jährigen am Freitag […]

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat eine ungleiche Verteilung von Corona-Impfstoffen in der EU angeprangert. In einem EU-Gesundheitsgremium habe es möglicherweise Nebenabsprachen zwischen einzelnen Mitgliedstaaten und Pharma-Firmen gegeben, sagte Kurz am Freitag bei einer Pressekonferenz in […]

Ein 25 Jahre alter Syrer aus Voerde am Niederrhein ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf vom Vorwurf des Werbens um Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) freigesprochen worden. Das Urteil folgte den übereinstimmenden Anträgen der Generalstaatsanwaltschaft und […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs beraten am kommenden Mittwoch über den Einbezug der Hausärzte in die Corona-Impfungen. Bei der Telefonkonferenz solle es darum gehen, wie ein Einstieg der Hausärzte in die Impfkampagne „ab […]

Die EU sieht in ihrer Aufholjagd bei der Produktion von Batteriezellen für Autos deutliche Fortschritte. Die EU werde bis 2025 „nach China der zweitgrößte Hersteller der Welt“ bei Lithium-Ionen-Batterien sein, sagte der Vize-Präsident der EU-Kommission, […]