Jahr: 2021

Die SPD-Bundestagsfraktion will weitere Öffnungsschritte nicht allein von der Entwicklung der Corona-Inzidenzwerte abhängig machen. Diese seien „wichtig als Anhaltspunkt“, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. Es seien aber „weitere Kriterien erforderlich“, um Einschränkungen […]

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rechnet für die nächsten Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch kommender Woche mit einer Öffnungsstrategie zum Ausstieg aus dem harten Lockdown. Was genau geöffnet werde, werde anhand des Infektionsgeschehens entschieden, sagte Laschet […]

Wird ein Kind mit der Staatsbürgerschaft eines EU-Lands widerrechtlich in einen Staat außerhalb der EU gebracht, sollten die Gerichte des EU-Lands zeitlich unbefristet für das Kind zuständig bleiben. Diese Meinung vertrat der zuständige Generalanwalt am […]

Nach der Ankündigung des britischen Premiers Boris Johnson, er wolle alle Corona-Restriktionen bis Ende Juni aufheben, sind die Buchungen beim britischen Billigflieger Easyjet explodiert. Die Zahl sei in den Stunden nach der Ankündigung um 337 […]

Wegen bewaffneter Raubüberfälle auf drei Geldtransporter in Deutschland hat die Polizei am Dienstag in den Niederlanden einen 60-Jährigen festgenommen. Bei dem Mann soll es sich nach Informationen der „Bild“-Zeitung um den Reemtsma-Entführer Thomas Drach handeln. […]

Wegen „gezielter Tötungen“ von mutmaßlichen Regierungsgegnern zieht die Ukraine gegen Russland vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Auf der von Kiew an das Gericht übermittelten Anschlagsliste stehen unter anderem der russische Kreml-Kritiker Alexej Nawalny […]

In Mainz hat sich ein Mann unter Drogeneinfluss selbst den Penis abgetrennt. Der 47-Jährige verständigte am Montagabend den Notruf, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Vor Ort trafen die Einsatzkräfte auf den Mann und fanden das […]

Mehr Wohnungen und weniger Hürden beim Bauen: Mit dem Wohngipfel im Herbst 2018 wollten Bund, Länder und Kommunen angesichts der angespannten Lage in vielen Großstädten eine „Wohnraumoffensive“ einläuten. Doch auch wenn das Bundesbauministerium von Horst […]

Im Münchner Prozess um einen Doppelmord ohne Leiche hat der Angeklagte am Ende davon profitiert, dass die Leichen der von ihm getöteten Frauen nicht entdeckt werden konnten. Wegen deshalb bestehender Zweifel am genauen Tatablauf verurteilte […]

Der japanische Autobauer Toyota hat den Startschuss für eine komplett vernetzte Stadt am Fuße des Vulkans Fuji gegeben. Das Projekt „Woven City“ – verwobene Stadt – „beginnt offiziell heute“, erklärte Toyota-Präsident Akio Toyoda am Dienstag. […]

Der Hohe Klimarat in Frankreich hat ein Gesetzespaket der Regierung zum Klimaschutz als nicht ehrgeizig genug bezeichnet. Die Vorlage, die unter anderem ein Verbot vieler Kurzstreckenflüge vorsieht, habe eine „zu geringe Reichweite“, kritisierte das von […]

Mitten in einer tiefen Vertrauenskrise durch andauernde Missbrauchsskandale hat die Deutsche Bischofskonferenz mit der Wahl einer ersten Generalsekretärin in ihrer Geschichte ein Zeichen gesetzt. Die Limburger Theologin Beate Gilles wird nach dem Willen der Konferenz […]

Die deutsche Schifffahrt sieht sich gut aufgestellt für die Zukunft. „Wir haben die Krise, die uns seit 2009 beschäftigt hat, weitgehend hinter uns gelassen und sind in vielen Bereichen bislang auch erstaunlich unbeschadet durch die […]

Nach einer Studie zur geringen Verbreitung des Corona-Virus durch Geimpfte hat sich die Bundesregierung offen für neue Gespräche über ein EU-Impfzertifikat und damit verknüpfte Reiseerleichterungen gezeigt. Die Untersuchung aus Israel sei „eine ganz großartige Nachricht“, […]

In einem am Dienstag begonnenen Prozess gegen einen mutmaßlichen ägyptischen Spion im Bundespresseamt hat die Verteidigung des Angeklagten ein Geständnis angekündigt. Ihr Mandant sei außerdem bereit, weiterführende Fragen zu beantworten, teilte die Verteidigung vor dem […]

Im Streit um ein geplantes Gesetz zur Regulierung des digitalen Nachrichtenmarktes in Australien haben die Regierung und Facebook einen Kompromiss erzielt. Das soziale Netzwerk kündigte am Dienstag an, seine vergangene Woche verhängte Sperre für journalistische […]

Ein 75-Jähriger ist in Salzgitter bei einem Rettungsversuch für seinen ins Eis eines Sees eingebrochenen Hund ums Leben gekommen. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Dienstag mitteilte, ereignete sich das Unglück bei einem […]

Ein polnisches Gericht kann nach Meinung eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) für die Klage eines Polen gegen einen deutschen Verlag wegen Persönlichkeitsverletzung zuständig sein – auch wenn der Kläger in dem betreffenden Artikel nicht […]