Jahr: 2021

Zwei Anzeigen an zwei aufeinanderfolgenden Tagen an derselben Straßenecke hat sich ein Autofahrer aus dem Ruhrgebiet bei der Polizei in Münster eingehandelt. Zunächst stoppte eine Streifenwagenbesatzung den 60-Jährigen am Dienstag wegen Nichtbeachtens einer roten Ampel […]

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Torsten Renz (CDU) hat den bisherigen Leiter des Landesverfassungsschutzes, Reinhard Müller, in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Renz zog damit Konsequenzen aus der Rolle des Schweriner Verfassungsschutzes bei der Aufklärung des Anschlags von Anis […]

Historischer Tag in Washington: Das US-Repräsentantenhaus hat mit seinen Beratungen über die Einleitung eines zweiten Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump begonnen. Die Demokraten forderten dabei am Mittwoch, den Präsidenten wegen der Kapitol-Erstürmung durch militante Anhänger […]

Die Berliner Justiz beschäftigt sich erneut mit der Frage der AfD-Parteimitgliedschaft des Rechtsaußenpolitikers Andreas Kalbitz. Am Freitag kommender Woche verhandelt das Kammergericht über die Berufung gegen die Zurückweisung eines von Kalbitz angestrengten Eilantrags, wie ein […]

Seit Beginn der Corona-Pandemie steht Jens Spahn im Rampenlicht, lange Zeit konnte er sich als umtriebiger Krisenmanager beweisen. Doch der holprige Start der Impfkampagne kratzt am Image des agilen Machers. Der 40-jährige Gesundheitsminister wird dafür verantwortlich […]

Das Bundesgesundheitsministerium sieht keine Beeinträchtigung der Impfstoffqualität bei der Lieferung von Moderna-Impfstoff in Berlin und Brandenburg vom Dienstag. „Die Qualität der Impfstoffe wurde nicht beeinträchtigt, und der Impfstoff kann unbedenklich verwendet werden“, sagte ein Sprecher […]

Die EU-Staaten wollen die Suche nach Mutationen des Coronavirus ausweiten. Dies teilte die portugiesische Gesundheitsministerin Marta Temido am Mittwoch nach einer Video-Konferenz mit ihren EU-Kollegen mit. Demnach rief die EU-Seuchenbekämpfungsbehörde ECDC „alle Mitgliedstaaten auf, die […]

Der Europaabgeordnete Nico Semsrott verlässt „Die Partei“ im Streit mit deren Vorsitzendem Martin Sonneborn. Der Satiriker sei „aus der Zeit gefallen“, hieß es in einer Erklärung Semsrotts vom Mittwoch. Er bezog sich dabei auf die […]

Die EU-Kommission hat die Übernahme des US-Finanzdienstleisters Refinitiv durch die Londoner Börse (LSEG) unter Auflagen genehmigt. LSEG sei Verpflichtungen eingegangen, „die sicherstellen, dass die Märkte offen und wettbewerbsfähig bleiben“, erklärte die zuständige EU-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager […]

In Hamburg und vielen anderen Städten im In- und Ausland sind Ermittler am Mittwoch gegen eine internationale Bande mutmaßlicher Steuerbetrüger vorgegangen. Wie der federführend beteiligte Zoll in der Hansestadt mitteilte, sollen die Verdächtigen einen Steuerschaden […]

Rund fünf Monate nach einem Machetenangriff in Rheinland-Pfalz hat die zuständige Staatsanwaltschaft die Ermittlungen wegen schwerer Körperverletzung gegen einen 22-Jährigen eingestellt. Der Mann, der einem 21-Jährigen mit der Waffe die linke Hand abgetrennt hatte, habe […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist gegen staatliche Vorgaben bei der Durchsetzung von Homeoffice-Möglichkeiten für Arbeitnehmer. Im Anschluss an einen Gipfel mit Arbeitgebern und Arbeitnehmervertretern dazu sagte Söder am Mittwoch in München: „Wir waren uns […]

Das US-Repräsentantenhaus hat mit seinen Beratungen über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump begonnen. In einem ersten Schritt ging es am Mittwoch um die Regeln für die Debatte über das geplante Impeachment wegen […]

Nach Kritik an der ab Montag in Bayern geltenden Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im Handel sowie in Bussen und Bahnen hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für die ersten Tage einen Verzicht auf Strafen […]

Nach Kritik an der ab Montag in Bayern geltenden Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im Handel sowie in Bussen und Bahnen hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für die ersten Tage einen Verzicht auf Strafen […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat das europäische Vorgehen bei der Impfstoff-Beschaffung verteidigt und die Bürger zum Impfen aufgerufen. „Kein Land, keine Partei, keine Regierung kann alleine dieses Virus besiegen“, sagte Spahn am Mittwoch im Bundestag. […]

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat den künftigen US-Präsidenten Joe Biden aufgefordert, nach dem Machtwechsel in Washington eine strafrechtliche Verfolgung des abgewählten Präsidenten Donald Trump zu ermöglichen. Die Justiz müsse alle „Verbrechen“ verfolgen können, […]

In der Debatte um das Homeoffice in Corona-Zeiten gibt es weiter Streit zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern: Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, warf einzelnen Arbeitgebern ein „antiquiertes Führungs- und Kontrollverhalten“ vor. Die Arbeitgeber […]