Monat: Mai 2023

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommt am 13. Mai nach Berlin. Er werde an diesem Tag mit einer Sondermaschine auf dem militärischen Teil des Flughafens BER landen, berichten mehrere Medien unabhängig voneinander unter Berufung auf […]

Die neue Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) will neue Wege gehen, um den Lehrermangel in Berlin zu beheben. „Wir reden darüber, dass wir das System der Vertretungslehrkräfte flexibilisieren und ausbauen wollen“, sagte die CDU-Politikerin am […]

Die deutschen Sparkassen wollen zum Schutz vor Angriffen auf Geldautomaten künftig auch auf Klebesysteme setzen. „Selbstverständlich werden die Sparkassen die Verklebetechnik so bald wie möglich an den Standorten, wo es Sinn ergibt, einsetzen“, sagte Joachim […]

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) pocht auf einen Industriestrompreis in Höhe von vier bis sechs Cent pro Kilowattstunde, um die Abwanderung der energieintensiven Branchen zu stoppen und die Transformation hin zur Klimaneutralität anzuschieben. „Ein […]

Im Betrugsprozess um den Abgasskandal bei Audi ist der frühere Konzernchef Rupert Stadler offenbar zu einem Geständnis bereit. Stadler sei mit dem Deal-Vorschlag des Gerichts einverstanden, kündigten seine Verteidiger am Mittwoch vor dem Landgericht München […]

Die Spritpreise in Deutschland haben sich in der vergangenen Woche unterschiedlich entwickelt. Ein Liter Super E10 kostete am Dienstag im bundesweiten Mittel 1,791 Euro und lag damit fast auf dem Niveau der Vorwoche, wie ein […]

Knapp fünf Monate nach der Geiselnahme in der Haftanstalt Burg in Sachsen-Anhalt hat die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg Anklage gegen Halle-Attentäter Stephan B. erhoben. Der Strafgefangene erscheine bezüglich einer vollendeten Geiselnahme samt Nötigung hinreichend verdächtig, teilte die […]

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hofft auf einen Sieg des Oppositionsführers Kemal Kilicdaroglu gegen den amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei den Wahlen in der Türkei am 14. Mai. „Das ist die […]

In Deutschland sind im Jahr 2022 mehr Übernachtungen über die größten Online-Plattformen gebucht worden als vor der Pandemie. Die insgesamt 38,6 Millionen Buchungen in Ferienwohnungen und -häusern stellten gegenüber 2019 ein Plus von 3,6 Prozent […]

Üppige Zusatzpensionen für Europaabgeordnete aus einem vor Jahren eingerichteten Fonds sorgen für Unverständnis und harsche Kritik. Mehr als 900 frühere und amtierende EU-Abgeordnete haben Anspruch auf zusätzliche Zahlungen von teilweise mehr als 3.000 Euro im […]

Die Probleme bei der Beschaffung von Rohstoffen und Vorprodukten in der Industrie haben sich weiter verringert. In einer Erhebung des Münchener Ifo-Instituts berichteten im April 39,2 Prozent der befragten Firmen von Engpässen, im März waren […]

Die Pläne der FDP, durch eine Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) Behörden zur schnelleren Digitalisierung zu verpflichten, stoßen in den Kommunen auf scharfe Kritik. „Es ist eine Illusion zu glauben, mit sogenannten Konsequenzen oder Strafen ließe […]

Linken-Chef Martin Schirdewan hat Äußerungen von Sahra Wagenknecht, bei einer personellen und inhaltlichen Neuausrichtung der Linken auf die Gründung einer neuen Partei zu verzichten, als „hilflose Erpressungsversuche“ kritisiert. „Wir sehen einmal mehr, welch demokratisches Verständnis […]

Laut der jährlich erscheinenden Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (RSF) hat sich in Deutschland die Lage für Journalisten im Jahr 2022 verschlechtert. In der Liste belegt Deutschland Platz 21 von 180, ein Jahr […]

Die Zahl der inhaftierten Journalisten befindet sich laut der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) weltweit auf einem Rekordhoch. Der Geschäftsführer von RSF, Christian Mihr, hat zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai eine negative Bilanz […]

Die Bundesregierung zeigt sich optimistisch, dass es im Sommer nicht zu einem erneuten Chaos an deutschen Flughäfen kommen wird. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtet, räumt das Bundesverkehrsministerium in einem Bericht an den Tourismusausschuss des […]

Die Bundesärztekammer (BÄK) hat vor Problemen für die medizinische Behandlung mit Cannabis durch die von der Bundesregierung geplante Legalisierung gewarnt. „Die Sicherstellung der Versorgung mit sicherem und kontrolliertem medizinischem Cannabis muss in der Debatte um […]

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat die Russlandpolitik der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. „Auch wenn ich mit großem Respekt auf die Arbeit von Angela Merkel blicke, kann ich nicht gutheißen, dass sie nach […]