Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat sich besorgt über den Höhenflug der AfD in Umfragen gezeigt. „Diese Umfrage-Situation verfolge ich mit Sorgen“, sagte Steinmeier am Mittwoch dem Fernsehsender „Welt“. „Ich weiß natürlich, dass Umfragen nicht Wahlergebnisse sind. Trotzdem, glaube ich, ist das ein Zeitpunkt, an dem wir genau hinschauen müssen, was sich in der Bevölkerung möglicherweise verändert.“
Aus seinen Gesprächen mit Bürgern, die die AfD gewählt hätten oder sich dies vorstellen könnten, wisse er, dass es denen vor allen Dingen darum gehe, „den anderen Parteien die Unzufriedenheit zu zeigen“. Ob das „ein verantwortlicher Umgang mit Demokratie und mit dem demokratischen Wahlrecht“ sei, sei eine andere Frage.
Aber mit solchen Entwicklungen müssen man in der Demokratie umgehen. „Es bleibt nichts anderes, als dass die Parteien sich bemühen müssen, auch die Parteien in der gegenwärtigen Koalition, Glaubwürdigkeit dort, wo sie verloren gegangen ist, wieder zurückzugewinnen.“ Kritisch setzte sich Steinmeier mit der Politik der AfD auseinander, die den Menschen trotz Ukraine-Kriegs, Migration und Klimawandels „vorspiegelt, dass sich eigentlich nichts ändern muss, dass wir auf einer Insel leben“.
Diesem Versprechen wollten „offensichtlich im Augenblick viele folgen“. Im Zusammenhang mit dem heftigen Streit in der Ampel über das Heizungsgesetz äußerte der Bundespräsident die Hoffnung, dass mit der Verständigung zwischen den Koalitionsparteien jetzt für die Bürger Klarheit geschaffen werde. Aus seinen Gesprächen wisse er, wie groß Unverständnis und Verunsicherung seien.
