Monat: Juni 2023

Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen zwischen der Eisenbahnergewerkschaft EVG und der Deutschen Bahn hat sich der Staatskonzern entsetzt gezeigt. Es sei „unglaublich“, teilte die Bahn am Mittwochabend mit, die EVG werfe einen „fast fertigen Abschluss […]

Die Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der EVG sind gescheitert. Das teilte die Eisenbahngewerkschaft am Mittwochabend mit. Damit steigt das Risiko unbefristeter Streiks. Bereits im Vorfeld war bekannt gewordenen, dass die EVG am Donnerstag […]

Vor dem Nato-Gipfel im Juli hat ein Berater des ukrainischen Präsidenten auf Sicherheitsgarantien seitens der Partnerländer gedrungen. Es sei klar, dass sein Land dem Bündnis nicht beitreten könne, solange es im Krieg mit Russland sei, […]

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Einigung auf ein elftes Sanktionspaket gegen Russland begrüßt. „Mit dem neuen Maßnahmenbündel können wir EU-weit besser und effektiver gegen die Sanktionsumgehung vorgehen. Damit untermauern wir als EU abermals unsere […]

Das Bundesinnenministerium stellt im aktuellen Haushaltsjahr für Integrationskurse rund 145 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Für Erstorientierungskurse gibt es weitere 15 Millionen Euro, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat […]

Vor einem Treffen der Bildungsminister am Donnerstag und Freitag in Berlin rufen Länder-Vertreter die Bundesregierung zu Fortschritten bei den Verhandlungen um ein angekündigtes Finanzierungsprogramm für Brennpunkt-Schulen auf. „Ich erwarte hier klare Aussagen der Bundesregierung“, sagte […]

Ermittler haben am Dienstag Wohnungen von fünf Beschuldigten aus dem Reichsbürger-Milieu durchsucht. Das berichtet der „Spiegel“. Die Aktionen richteten sich demnach gegen vier Männer aus Baden-Württemberg und eine Person aus Niedersachsen. In allen fünf Fällen […]

In deutschen Kliniken kommt es jedes Jahr zu Tausenden vermeidbaren Todesfällen. Das geht aus einem Papier der Regierungskommission zur Krankenhausversorgung hervor, über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Demnach hat die Frage, wo Patienten mit […]

Mit der steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen droht sich die Personalnot von Pflegeheimen und -diensten in Deutschland bald noch deutlich zu verschärfen: Allein bis zum Jahr 2035 werden deswegen voraussichtlich mindestens 132.000 zusätzliche Altenpflegekräfte benötigt. Das […]

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht auch seine Partei in der Verantwortung, den Höhenflug der AfD zu stoppen. „Es ist auch unserer Aufgabe, die AfD wieder zurückzudrängen“, sagte Bartsch dem Fernsehsender „Welt“. […]

Bei der Sitzung des Innenausschusses zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS), bei der es auch um Clankriminalität ging, hat die Union ihre Redezeiten offenbar deutlich überzogen. Damit hat sie laut dem innenpolitischen Sprecher der SPD, Sebastian […]

Angesichts der Sorge vor Arbeitsplatzverlusten durch Künstliche Intelligenz (KI) werden Stimmen in der Ampel-Koalition laut, den Einsatz der Technologie zu besteuern. „Grundsätzlich kann man darüber nachdenken“, sagte der Co-Chef der SPD-Linken, Sebastian Roloff, dem „Handelsblatt“ […]

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat die Pläne verteidigt, mit einem eigenen Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf zu gehen. Bei Umfragewerten zwischen 18 und 20 Prozent sei das „eine Verantwortung, die unsere Partei hat“, sagte Chrupalla dem […]

Dürre und daraus resultierende Waldbrände sorgen auch in diesem Jahr für Verspätungen und Zugausfälle bei der Deutschen Bahn. „Seit Frühjahrsbeginn (22.03.2023) gab es 187 Störungen im Bahnbetrieb durch Brände“, sagte eine Sprecherin der DB dem […]

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirft Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) schwere Versäumnisse im Umgang mit dem Iran vor. „Ich sehe nicht die geringste Bemühung von Frau Baerbock, sich auf EU-Ebene für die Terrorlistung der Iranischen Revolutionsgarden einzusetzen“, […]

HSV-Sportvorstand Jonas Boldt übt harte Kritik an der Nationalen Dopingagentur (NADA) und der internationalen Dopingagentur (WADA). Hintergrund ist die Sperre des Hamburger Verteidigers Mario Vušković, der im vergangenen September positiv auf das Dopingmittel Epo getestet […]

Am Dienstag hat die Polizei bundesweit etliche Einrichtungen wegen des Verdachts auf gefälschte Corona-Atteste durchsucht. In insgesamt 142 Objekten in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen, Berlin, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurden 174 unrichtige Atteste sichergestellt, […]

Amazon hat auch dieses Jahr ein Prime-Day-Event angekündigt und verspricht wieder jede Menge Schnäppchen. Am 11. und 12. Juli lockt der Versandhändler bei seinem exklusiven Shopping-Event für die Prime-Kundschaft mit Rabatten auf zahlreiche Produkte. Doch […]