Monat: Juni 2023

Die Geschäftslage der deutschen Autohersteller und ihrer Zulieferer hat sich erneut leicht verbessert. Das geht aus einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Im Mai stieg der entsprechende Indikator auf 28,4 […]

CDU-Chef Friedrich Merz hat erneut mögliche Koalitionen mit der AfD oder von dieser geduldete Minderheitsregierungen kategorisch ausgeschlossen. „Solange ich Parteivorsitzender der CDU bin, wird es keinerlei Zusammenarbeit mit dieser Partei geben“, sagte er am Sonntagabend […]

Die Deutschen sind in der Frage der Wiedereinführung stationärer Kontrollen an der Grenze zu Polen gespalten. Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, sind 44 Prozent für feste Kontrollen und 52 Prozent dagegen. Vier Prozent […]

Die Grünen im Bundestag gehen davon aus, dass die Ampelkoalition das umstrittene Heizungsgesetz doch noch rechtzeitig vor der Sommerpause ins Parlament einbringt und auch verabschiedet. „Wir erwarten, dass das Gebäudeenergiegesetz in der nächsten Sitzungswoche in […]

Angesichts von 1,7 Millionen offenen Stellen in Deutschland wollen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) deutlich mehr ausgebildete Ausländer nach Deutschland holen. „Im letzten Jahr sind neben den Fachkräften aus EU-Staaten nicht […]

Die Zahl der in Deutschland als vermisst geltenden Flüchtlinge im Kindesalter nimmt stark zu. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) berichtet, haben die Polizeibehörden zum Stichtag 1. Juni 2023 […]

In Deutschland steigen die Chancen für eine liberale Regelung der Sterbehilfe. Die beiden parteiübergreifenden Abgeordnetengruppen, die sich für einen derartigen Weg einsetzen, haben ihre unterschiedlichen Vorstellungen zu einem gemeinsamen Gesetzentwurf zusammengeführt, um eine Chance gegen […]

Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat vor der Reise von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Südamerika die Einrichtung von Einwanderungsbüros in ganz Deutschland gefordert. „Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist […]

Aus Union und Linkspartei kommt scharfe Kritik an dem Vorschlag der EU-Kommission, aufnahmeunwillige Staaten über Ausgleichszahlungen bei der geplanten Flüchtlingsverteilung zu entlasten. Alexander Throm, der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte der „Welt“ (Montagausgabe): „22.000 Euro […]

Hoffnung für Serienjunkies rund um den Globus: Nach etwas weniger als einem Monat Verhandlungen haben die US-Regisseursgewerkschaft „Directors Guild“ (DGA) und Hollywoods wichtigste Studios und Streaminganbieter eine vorläufige Einigung über einen neuen Dreijahresarbeitsvertrag erzielt. Die […]

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Mai auf 3,7 Prozent gestiegen, nach 3,4 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Arbeitslosigkeit ist damit so hoch wie seit November […]

Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki sieht die Fragen der Liberalen zum geplanten Gebäudeenergiegesetz auch nach einem Gespräch zwischen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Vertretern der Fraktionen nicht ausreichend beantwortet. Nach „kursorischer Übersicht“ könne er feststellen, dass […]

Die Fernzüge der Deutschen Bahn sind im Mai wieder deutlich unpünktlicher unterwegs gewesen und auf einen neuen Tiefstwert gefallen. Der Anteil der Züge, der mit maximal sechs Minuten Verspätung ins Ziel kam, sank von 70,3 […]

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) macht die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank mitverantwortlich für die hohe Inflation. „In meinen Augen hat die EZB zu spät reagiert“, sagte Steinbrück am Rande des Mallorca-Wirtschaftsforum den Sendern RTL […]

Juso-Chefin Jessica Rosenthal wirft der hessischen Landesregierung eine mangelhafte Aufarbeitung des Attentats in Hanau vor. Es handle sich um „katastrophales Vorgehen der Polizei“, sagte sie dem „Spiegel“. Im Februar 2020 hatte ein 43-jähriger Deutscher neun […]

Nach einem regelrechten Boom zu Beginn der Corona-Zeit wird mittlerweile wieder weniger telefoniert. Das über Festnetze abgewickelte Gesprächsvolumen sank von 104 Milliarden Gesprächsminuten in 2020 und 93 Milliarden in 2021 auf etwa 80 Milliarden im Jahr 2022, wie die […]

Die Umgehung des westlichen Ölpreisdeckels bringt Russland nach Berechnungen von Guntram Wolff, dem Direktor der deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, milliardenschwere Zusatzeinnahmen. „Ein Teil des Brennstoffs wird über den Pazifikhafen Kozmino zu Preisen abgesetzt, die […]

Entgegen der von der Ampelregierung angekündigten „Rückführungsoffensive“ steigt die Zahl der Abschiebungen wohl kaum. Das geht aus einer internen Auflistung der Bundesbehörden hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach wurden im ersten Vierteljahr 2023 rund […]