Das Bundeswirtschaftsministerium will offenbar nach der parlamentarischen Sommerpause Anfang September einen Vorschlag für eine Neuregelung des Postgesetzes machen. Das berichtet „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach kursieren derzeit im Ministerium diverse Entwürfe, wonach die Laufzeit für Briefe auf mindestens E+3 geändert werden soll, das hieße: Briefe sollen mindestens drei Tage später erst ankommen dürfen.
Sogar bis zu fünf Tage sollen im Gespräch sein, was aber Beteiligte an den Vorgängen als unwahrscheinliche Lösung beschreiben, so der Bericht. Zu möglichen Laufzeitverlängerungen wollte das zuständige Wirtschaftsministerium sich nicht äußern. Eine Sprecherin sagte lediglich: „Das BMWK hat im Januar 2023 die Eckpunkte vorgelegt, um das Postgesetz zu novellieren und damit zukunftssicher zu machen. Auf diese Grundlage wird das BMWK voraussichtlich Ende des Sommers einen Referentenentwurf vorlegen.“ Bislang gilt für Briefe und Postkarten, dass sie am darauffolgenden Werktag beim Empfänger ankommen sollen („E+1“). Schon länger soll die Post versuchen, diese Laufzeit zu verlängern.
In Zeiten von Mails und digitaler Kommunikation würden immer weniger Briefe verschickt werden, so die Begründung. Tatsächlich geht es laut „Business Insider“ darum, dass die Post durch eine Änderung der Laufzeiten von enormen Kosten befreit wird. Wie viel, ist schwer zu berechnen, aber geschätzt dürfte es um Milliarden gehen.
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