Monat: Dezember 2023

Die deutschen Hausärzte warnen mit Blick auf die Weihnachtszeit vor einer doppelten Impflücke: „Bisher haben sich noch deutlich zu wenige Menschen, die unter die Empfehlung der Stiko fallen, mit dem angepassten Covid-19-Schutzimpstoff schützen lassen“, sagte […]

Der linke Flügel der SPD wirbt dafür, auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten am Wochenende die Forderung nach einem Mindestlohn von 15 Euro zu beschließen. „Niedrige Löhne und steigende Preise sind der Nährboden für gesellschaftlichen Frust […]

Die große Mehrheit der Internetnutzer in Deutschland macht sich Sorgen, Opfer von Cyberkriminalität zu werden. In einer am Montag veröffentlichten Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben 93 Prozent der Befragten an, sich im Internet bedroht zu […]

Auch knapp drei Wochen nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kann die Bundesregierung den Zeitplan für die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 noch nicht genauer eingrenzen. Der Bundeskanzler habe „relativ klar“ in seiner Regierungserklärung vor sechs Tagen […]

Nach dem Terroranschlag am Pariser Eiffelturm, bei dem ein deutsch-philippinischer Tourist ums Leben kam, hat die deutsche Bundesanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das bestätigte ein Sprecher des Generalbundesanwalts in Karlsruhe dem „Spiegel“. Gegen den Tatverdächtigen, einen […]

Drei Jahre nach der tödlichen Amokfahrt in Trier muss der Prozess teilweise neu aufgerollt werden. Auf die Revision des Angeklagten sei das Urteil des Landgerichts Trier vom 16. August 2022 mit Ausnahme der Feststellungen zum […]

Jenoptik-Chef Stefan Traeger sorgt sich vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen im kommenden Jahr um die Zukunft des Wirtschaftsstandorts. „Die AfD ist nicht meine Partei“, sagte Traeger dem „Spiegel“. „Ich kann und will auch […]

Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) warnt vor drastischen Folgen für die Bundesländer durch das Karlsruher Haushaltsurteil. „Der Bund näht sich die Taschen zu und wird Förderbeiträge an uns reduzieren, obwohl manche Länder schon jetzt in […]

Wenn ältere Autofahrer in einen Unfall mit Personenschaden verwickelt sind, tragen sie häufiger die Hauptschuld daran als jüngere. Im Jahr 2022 waren die mindestens 65-Jährigen in mehr als zwei Drittel der Fälle (68,7 Prozent) die […]

In der Debatte über schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber wirft die Union der Bundesregierung Verzagtheit in den Verhandlungen mit Herkunfts- und Drittstaaten vor. „Die Bundesregierung muss in Verhandlungen mit Drittstaaten deutlicher machen, dass eine völkerrechtlich verpflichtende […]

Die Organisatoren der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland wollen vermeiden, dass das Sportereignis im kommenden Jahr von politischen Streitereien überlagert wird. „Ich erwarte ein kontroversen-freies Umfeld, wie die freie Wahl der Kapitänsbinde in allen unseren Wettbewerben beweist“, […]

Die Ampel-Koalition ist uneins, ob der Bundeshaushalt 2024 noch in diesem Jahr verabschiedet werden soll oder nicht. Die SPD drängt auf entsprechende Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat, die FDP warnt vor Schnelligkeit. Außerdem streiten SPD […]

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, geht davon aus, dass als Flüchtlinge getarnte Terrorkämpfer über die Ukraine nach Deutschland eingereist sind. „Islamisten haben stets auch Fluchtrouten und Fluchtbewegungen genutzt, um potentielle Kämpferinnen und Kämpfer […]

Die finnische Außenministerin Elina Valtonen hat Deutschland für seinen Kurs in der Energiepolitik kritisiert und die ihrer Ansicht nach gegebene besondere Bedeutung der Kernkraft im Kampf gegen den Klimawandel herausgestellt. Valtonen sagte der „Bild“ (Montagausgabe): […]

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) gibt ansatzweise Entwarnung bei der langfristigen Finanzierung der Alterskasse. In der „Bild“ (Montagausgabe) verwies DRV-Präsidentin Gundula Roßbach auf die entgegen der früheren Prognosen deutlich günstigere Entwicklung der Demografie und der Einnahmen […]

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Anne Will in ihrer letzten Sonntagabend-Talkshow gewürdigt. „Danke Ihnen für 16 Jahre Aufklärung, das war schon stilprägend“, sagte er am Ende der Sendung zur Moderatorin. Thema der letzten Ausgabe war: […]

Knapp zwei Monate nach Beginn des Kriegs gegen die Hamas operiert die israelische Armee nach eigenen Angaben jetzt auch im südlichen Gazastreifen. „Wir haben im nördlichen Gazastreifen stark und gründlich gekämpft, und das tun wir […]

Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat CDU-Chef Friedrich Merz als „neoliberalen Hippie“ bezeichnet und ihm in der Haushaltskrise „blauäugige Traumtänzerei“ vorgeworfen. In Anspielung auf den Oppositionsführer, der den Kanzler im Bundestag vergangene Woche als „Klempner der Macht“ […]