Jahr: 2023

Die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, kritisiert die geplanten Kürzungen für Migration und Integration im künftigen Bundeshaushalt. Besonders die Migrationsberatung leiste entscheidende Arbeit bei der Integration von Geflüchteten, sagte Esken den ARD-Tagesthemen. Es sei wichtig, […]

Ein Gericht im englischen Manchester hat eine ehemalige Krankenschwester für den Mord an Babys in sieben Fällen zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass die Angeklagte während ihrer Tätigkeit […]

Die Finanzminister der deutschsprachigen Länder in Europa fordern eine „angebotsorientierte Wirtschaftspolitik“. Man wolle die Produktivität steigern, die Digitalisierung vorantreiben, den demografischen Wandel und die Dekarbonisierung bewältigen sowie den Veränderungen der Globalisierung und der Sicherheitsordnung begegnen, […]

Rund ein Jahr nach Beginn der durch den Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini ausgelösten Massenproteste im Iran wird Kritik am mangelnden Schutz für iranische Regimekritiker durch die Bundesregierung laut. „Das ist inzwischen leider extrem […]

Im aktuellen Insa-„Meinungstrend“ verbessert sich die FDP um einen Prozentpunkt auf acht Prozent. CDU/CSU (26,5 Prozent), Grüne (14 Prozent) und Linke (5 Prozent) gewinnen jeweils einen halben Prozentpunkt hinzu, so das Ergebnis der wöchentlichen Umfrage […]

Die Co-Vorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat die Forderung von CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn nach einer `Asylpause` als „zynisch“ und „rechtspopulistisch“ zurückgewiesen. „Das, was Spahn sagt, ist rechtspopulistisches Geschwätz“, sagte Wissler am Montag dem TV-Sender „Welt“. […]

Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl hat den Ruf des CDU-Politikers Jens Spahn nach einer „Asyl-Pause“ zurückgewiesen und ihm vorgeworfen, einen Rechtsbruch vorzuschlagen. „So wie Krisen und Verfolgung keine Pause einlegen, kann auch das Recht auf Asyl […]

Der AfD-Vorstand lässt einem Medienbericht zufolge die Lebensläufe aller Europakandidaten der Partei überprüfen. Die Kandidaten sollen Zeugnisse und weitere Belege für ihre Angaben vorlegen, schreibt das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf mehrere Quellen in Parteikreisen. […]

Über 80 Prozent der Privathaushalte in Deutschland haben von Januar bis Mai 2023 weder den Strom- oder Gastarif gewechselt noch einen Anbieterwechsel geplant. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), […]

Seit einigen Jahren handelt es sich bei Shishas um mehr als nur um einen Trend. Vor allem in den größeren Städten gibt es mittlerweile zahlreiche Shishabars, die gerade an den Wochenenden viele Menschen anziehen. Wer […]

Die Börse in Frankfurt hat sich am Montag nach einem freundlichen Start bis zum Mittag weiter in den grünen Bereich bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Dax mit rund 15.680 Punkten berechnet, 0,7 Prozent über […]

Hannes Wolf soll beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) künftig auf dem Posten eines Direktors die Bereiche Nachwuchs, Training und Entwicklung betreuen. Das beschloss der DFB-Aufsichtsrat am Montag. Wolf, der seit 2020 als Trainer der DFB-Nachwuchsteams im […]

Die Ampelfraktionen lehnen eine steuerliche Entlastung von Rentnern, die neben der Rente weiterarbeiten, ab. „Erwerbseinkommen werden steuerlich gleichbehandelt“, sagte der Rentenexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, Markus Kurth, dem „Tagesspiegel“. Es sei dem Steuerrecht fremd, bestimmte Personengruppen bei […]

Die Bundesbank hält Immobilien in Deutschland weiter für „überbewertet“ und erwartet Preiskorrekturen nach unten. Das steht im neuen Monatsbericht für August, der am Montag veröffentlicht wurde. Im Jahresmittel 2022 seien Wohnimmobilien in Deutschland gemäß Bundesbank-Modell […]

Die Bundesregierung plant trotz der jüngsten Probleme aktuell keine größere Reform der Flugbereitschaft. Derzeit sei ihm nicht bekannt, dass es Pläne gebe, weitere Flugzeuge anzuschaffen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Mit Blick […]

Die Ampelkoalition macht bei der vor einem Jahr mit großen Ambitionen vorgestellten Digitalstrategie kaum Fortschritte. „Nur ein kleiner Bruchteil der rund 300 Vorhaben ist abgearbeitet, darunter einfache Dinge wie neue Webseiten für Regierungsangebote“, sagte Bernhard […]

Der Aufsichtsratschef von Eintracht Frankfurt, Philip Holzer, bedauert, dass der Investorendeal der DFL vorerst gescheitert ist. „Mir wurde zu viel über Risiken geredet statt über Chancen“, sagte er dem „Kicker“ (Montagsausgabe). Das sei ein typisch […]

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wertet die Zusage der Lieferung von F-16-Kampfflugzeugen aus den Niederlanden und Dänemark an die Ukraine auch als Signal an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Spätestens jetzt müsse man grünes Licht für die Lieferung […]