Jahr: 2023

Kinderärztepräsident Thomas Fischbach fordert eine Gebühr für Notfallbehandlungen. „Die Notfallversorgung muss auf Notfälle konzentriert werden und nicht für die Pickel am Po der Kinder, für die die Eltern unter der Woche keine Zeit haben und […]

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) unterstützt die Idee eines Veteranentages in Deutschland. „Unser Minister kann sich einen Veteranentag gut vorstellen“, zitiert die „Bild“ in ihrer Montagausgabe einen Sprecher des Verteidigungsministeriums. Aber: „Die Initiative dazu sollte aus […]

Die Union unterstützt den Vorstoß, den Bundesnachrichtendienst zu reformieren. „Mit den technischen Mitteln des 20. Jahrhunderts werden wir die sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht bewältigen können“, sagte Geheimdienstexperte Christoph de Vries (CDU) der „Bild-Zeitung“ […]

Moscheegemeinden in Deutschland werden mit Schreiben beleidigt und bedroht, die mit Hakenkreuzen, dem Verweis auf den Attentäter von Hanau oder dem Kürzel „NSU 2.0“ versehen sind. Der Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Moscheenverbands Ditib, Fatih Bahadir […]

Die neue kapitalgedeckte Säule in der gesetzlichen Rentenversicherung soll stärker ausfallen als ursprünglich geplant. Der Bund wolle ab dem Jahr 2024 zwölf Milliarden Euro in das sogenannte Generationenkapital einzahlen, berichtet das „Handelsblatt“ (Montagausgabe) unter Berufung […]

Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) schlägt vor, Angehörige von kriminellen „Clans“ auch dann abzuschieben, wenn diese keine Straftaten begangen haben. Eine entsprechende Regelung findet sich in dem „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“, den Faesers […]

Angesichts des Höhenflugs in den Umfragen wenden sich führende AfD-Politiker von einer möglichen Zusammenarbeit mit der Union ab. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Stephan Brandner sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Ich persönlich sehe keinen Grund, auf die […]

Zum Abschluss des zweiten Spieltags der neuen Zweitliga-Saison haben sich der Karlsruher SC und der Hamburger SV mit einem 2:2 getrennt. Zunächst war es am Sonntag der KSC, der in der 14. Minute durch einen […]

Auf der Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg ist durch eine nächtliche Einigung des Lagers um Thüringens Landeschef Björn Höcke und die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel eine Debatte um eine Loslösung Deutschlands von der Nato verhindert worden. […]

CSU-Chef Markus Söder hat sich dafür ausgesprochen, über den Kanzlerkandidaten der Union erst nach den Wahlen in Ostdeutschland zu entscheiden. „Der früheste Zeitpunkt kann eigentlich erst nach den Landtagswahlen in den neuen Ländern nächstes Jahr […]

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hält die zurzeit diskutierte Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine grundsätzlich nicht für eine rote Linie für seine Partei. „Ich schließe nicht aus, dass wir im Verbund mit […]

Wegen der schwierigen wirtschaftlichen Lage und fehlender Mittel für mehr Investitionen wächst der Druck auf Finanzminister Christian Lindner (FDP), die Schuldenbremse für kommendes Jahr auszusetzen. „Deutschland droht durch Preis- und Zinssteigerungen, durch Abwanderung von Unternehmen […]

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, fordert eine Erhöhung der staatlichen Leistungen für arme Familien. „Die Leistungen müssen mit der geplanten Kindergrundsicherung gebündelt und erhöht werden und vor allem bei den Familien ankommen, die […]

Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) will ihre Doktorarbeit überprüfen lassen. Das teilte eine Sprecherin der Politikerin am Sonntag dem RBB mit. Schreiner werde demnach kommende Woche eine entsprechende Mitteilung an die Universität Rostock schicken. Ob […]

Am zweiten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Hertha BSC den eigenen Heimauftakt gegen den SV Wehen-Wiesbaden mit 0:1 verloren. Nach einer chancenarmen ersten Halbzeit im Olympiastadion näherten sich die Berliner im zweiten Durchgang dem Tor […]

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zeigt sich offen für die Möglichkeit eines Verbotsantrags gegen die AfD. „Ihr Ziel ist es, unsere Gesellschaft zu spalten und unsere Demokratie zu zerstören, nach meiner Ansicht verfolgt sie damit verfassungsfeindliche […]

Der Kremlkritiker Alexej Nawalny ist am Freitag zu einer weiteren langjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Strafmaß soll sich laut übereinstimmender Berichte auf 19 Jahre belaufen. Nawalny wurde „Extremismus“ vorgeworfen. Der Prozess fand unter Ausschluss der […]

In Deutschland sind erneut zwei Fälle von Geflügelpest bei Wildvögeln nachgewiesen worden. Es handelt sich um einen Habicht aus dem Berliner Bezirk Treptow-Köpenick und einen Wanderfalken im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf, wie die Senatsverwaltung am Freitag […]