AfD wendet sich von Union ab

AfD-Europawahlversammlung am 05.08.2023 (über dts Nachrichtenagentur)
AfD-Europawahlversammlung am 05.08.2023 (über dts Nachrichtenagentur)

Angesichts des Höhenflugs in den Umfragen wenden sich führende AfD-Politiker von einer möglichen Zusammenarbeit mit der Union ab. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Stephan Brandner sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Ich persönlich sehe keinen Grund, auf die CDU zuzugehen. Die hatten viel zu lange ihre Chance.“

Er sagte außerdem: „Jeder hat die Möglichkeit sich zu bessern. Auch jede Partei kann sich politisch resozialisieren. Aber die CDU ist noch nicht so weit. Ich wüsste auch nicht, warum ausgerechnet wir, die seit Jahren konsequent Politik für Deutschland machen, jetzt auf diejenigen, die seit vielen Jahren Politik gegen Deutschland machen, zugehen sollten.“ Auch der hessische AfD-Vorsitzende Andreas Lichert sprach sich gegen eine Zusammenarbeit aus. Er sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, er habe „große Fragezeichen“ und stellte Forderungen: „Um die CDU koalitionsfähig zu machen, muss eine gravierende und auch glaubhafte Korrektur stattfinden. Das geht nur mit einem tiefgreifenden Personalwechsel.“ Bei den jüngeren Unionspolitikern sehe er aber auch kein Potential für eine Zusammenarbeit: „Die jüngeren CDU-Abgeordneten sind von innen komplett begrünt. Da ist nichts Bürgerliches mehr.“

Der neurechte Aktivist und Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Jürgen Pohl, Benedikt Kaiser, warnte seine Partei, die Fehler anderer Rechtsparteien wie FPÖ und Vox zu wiederholen. „Die AfD kann aus der jüngeren Geschichte ausländischer Partnerparteien lernen, wie man es nicht macht“, sagte Kaiser. Die FPÖ hatte mit der ÖVP koaliert, Vox gilt als möglicher Koalitionspartner der Partido Popular.

Der hessische AfD-Vorsitzende Lichert glaubt, dass eine Regierungsbeteiligung der AfD schaden würde. „Selbst wenn wir einen AfD-Minister im Kabinett sitzen haben: Wenn der die komplette Ministerialbürokratie gegen sich hat – wie wollen Sie da erfolgreich arbeiten?“, fragt er und sagte auf Englisch. „Be careful what you wish for“, sei vorsichtig, was du dir wünschst.

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