Jahr: 2023

Die Bahn hat ihre Pünktlichkeitswerte im Juli auf niedrigem Niveau wieder etwas verbessert. 64,1 Prozent der Fernzüge erreichten ihr Ziel mit maximal sechs Minuten Verspätung, und damit etwas mehr als die 63,5 Prozent im Vormonat, […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird das Zustimmungsgesetz zur Einführung einer prozentualen Hürde bei Europawahlen vorerst nicht ausfertigen. Das teilte die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, der Satirepartei „Die Partei“ mit, berichtet der „Spiegel“. Die Kleinstpartei hatte […]

Angesichts des Personalmangels in Schwimmbädern hat das Deutsche Rote Kreuz (DRK) die Länder zur einheitlichen Stärkung des Ehrenamts durch Bildungsurlaub für Beschäftigte aufgefordert und vor einer wachsenden Zahl von Nichtschwimmern unter Kindern gewarnt. Die Kombination […]

Der umfangreiche Einbau von IT-Bauteilen des chinesischen Herstellers Huawei stellt die Deutsche Bahn vor gravierende Probleme. Bis zu 400 Millionen Euro könnte es den Staatskonzern kosten, wenn er, wie von allen Ampelparteien gefordert, seine gesamte […]

Aus den Reihen der Ampel werden Forderungen laut, den verminderten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent für die Gastronomie über 2023 hinaus beizubehalten. „Im Rahmen der Haushaltsberatungen werde ich mich für den ermäßigten Steuersatz einsetzen“, sagte der […]

Rund ein Viertel der Deutschen glaubt, dass sie von Verschwörungen umgeben sind. Das zeigt eine neue Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zur Verbreitung extremistischer Einstellungen, über die der „Focus“ berichtet. Demnach sind rund ein Viertel der […]

Die Mehrheit der Deutschen (62 Prozent) findet, dass auch minderjährige Ferienjobber den Mindestlohn erhalten sollten. Nur 26 Prozent sind gegenteiliger Ansicht, so das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für den „Focus“. Derzeit sind Minderjährige […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Länder haben offenbar Probleme, eine Zusage von ihrem Migrationsgipfel im Mai einzuhalten. Das berichtet der „Spiegel“. Bei dem Treffen vereinbarten beide Seiten, dass die an Abschiebungen beteiligten […]

Als Reaktion auf den Umfrageerfolg der AfD rufen führende Vertreter der Ampelparteien das Regierungsbündnis zu einer offensiveren Kommunikation der eigenen Politik auf. „Wir müssen stärker als bisher herausstellen, dass unsere Politik den Menschen konkret hilft“, […]

Am Freitag bewegt sich der Dax nach einem verhaltenen Start weiter auf Vortagesniveau. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.856 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. „Der große Störenfried auf […]

Mit der Relegation ist die Fußballsaison in Deutschland offiziell zu Ende gegangen. Mit dem klaren Triumph des VfB Stuttgarts wird es, wie im Vorjahr, erneut nur zwei Aufsteiger geben. Mit Hertha BSC Berlin und Schalke […]

Die Bremer SPD-Fraktion ruft Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in einem Brief dazu auf, sich für besseren Brandschutz in der Schifffahrt einzusetzen. Dafür sollten unter anderem E-Autos beim Transport als Gefahrgut deklariert werden. „Dies wäre schon […]

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat angesichts der neuen Umfragewerte für die Union Fehler seiner Partei eingeräumt. Die Ampel regiere nicht gut, und gerade deshalb „geht es darum, dass die Union Alternativangebote macht, dass […]

Sergey Lagodinsky (Grüne), Mitglied des Europäischen Parlaments, fordert von der Bundesregierung den Austausch des „Tiergartenmörders“ Wadim Krassikow gegen den an diesem Freitag erneut vor Gericht stehenden russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny. „Wir sollten darüber nachdenken, ob […]

Der neue Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) will aus seinem Etat künftig nicht mehr nur die klassische Hochkultur, sondern verstärkt auch populäre Kunstformen unterstützen. „Ich finde, wir sollten auch Schlagermusik fördern, wenn es unseren Förderkriterien […]

Im vergangenen Jahr haben mehr Menschen BAföG bezogen. Die Zahl der Personen, die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) bezogen, stieg 2022 um 7.000 (1 Prozent) auf insgesamt 630.000, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag […]

Nach der Einschätzung des britischen Militärgeheimdiensts hat Russland in den vergangenen beiden Wochen seine Bemühungen intensiviert, ukrainische Häfen an der Donau zu anzugreifen. Ziel sei es, das Ein- und Auslaufen von Handelsschiffen, zu verhindern, heißt […]

Nach dem Militärputsch in Niger warnt der festgesetzte Präsident des westafrikanischen Landes, Mohamed Bazoum, vor möglichen verheerenden Folgen für die Region. „Niger wird von einer Militärjunta angegriffen, die versucht, unsere Demokratie zu stürzen, und ich […]