Jahr: 2023

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt darauf, für deutsche Staatsbürger die Meldepflicht in Hotels abzuschaffen. Einen entsprechenden Vorschlag zum Bürokratieabbau unterbreitete sie Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), berichtet der „Spiegel“. Bisher müssen alle Gäste von Hotels, Pensionen […]

Trotz Milliardenförderung vom Bund zweifeln Bahnmitarbeiter offenbar am Erfolg des groß angelegten Unternehmensumbauprogramms „Starke Schiene“. Nur noch etwa jeder dritte Beschäftigte bei der DB Netz AG, geht laut einer Befragung, über die der „Spiegel“ berichtet, […]

Obwohl im vergangenen Jahr durchschnittlich fast 2,5 Millionen Menschen ohne Arbeit waren, können viele offene Stellen nicht besetzt werden, die sogenannte Fachkräftelücke ist mit 633.000 vakanten Posten so groß wie nie. Das zeigt ein Bericht […]

Der Dax ist am Freitag nach einem bereits negativen Start bis zum Mittag weiter abgerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.090 Punkten berechnet, 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Verluste gab […]

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich für eine größere Polizeipräsenz in Freibädern aus. Es sei „völlig richtig“, wenn aus Gewalttaten die Konsequenz gezogen werde, auch Polizei einzusetzen, sagte er am Freitag auf seiner Sommerpressekonferenz […]

Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung wird auch im Jahr 2024 unverändert 5,0 Prozent betragen. Das teilte das Bundesarbeitsministerium am Freitag mit. „Nach den harten Zeiten der Pandemie geht es langsam zurück in Richtung Normalität“, sagte Arbeitsminister […]

Commerzbank-Chef Manfred Knof fordert eine „neue Programmatik“ für Deutschland. Es brauche eine „Zukunftsagenda, die uns allen wieder mehr Zuversicht gibt und Signale, wie es mit uns allen vorangehen kann“, sagte er dem „Focus“. Seine Referenz […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) glaubt laut eigener Aussage nicht an ein stärkeres Ergebnis der AfD bei der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2025. „Ich bin ganz zuversichtlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl nicht viel […]

Laut einer Umfrage findet eine Mehrheit der Deutschen Überlegungen in der CDU, im Osten auch mit der Linkspartei Gespräche über Regierungsbildungen zu führen, gut. Im aktuellen ZDF-Politbarometer gaben das 60 Prozent der Befragten an. Selbst […]

Der Chef des US-Chipherstellers Nvidia, Jensen Huang, sieht kein schnelles Ende des Hypes um Künstliche Intelligenz (KI). „Im Gegenteil, tatsächlich beginnt ein neues Computerzeitalter“, sagte er dem „Spiegel“. Jeder könne jetzt einen Computer bitten, einen […]

Kurz vor der Sommerpressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) eine gemischte Bilanz des vergangenen Regierungsjahres gezogen. Man habe in den zwölf Monaten „richtig viel“ geschafft, all das aber schlecht verkauft […]

Die hohen Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte sind zuletzt weiter zurückgegangen. Im Mai waren sie um 7,7 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Dies ist der zweite Rückgang in Folge: […]

Die AfD kann im ZDF-Politbarometer weiter zulegen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, erreichte die Partei laut Umfrage 20 Prozent. Stärkste Kraft bleibt die Union mit 27 Prozent trotz eines Minus von einem Prozentpunkt. Auch die […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bewertet den Süßstoff Aspartam als „möglicherweise krebserregend“. Die Entscheidung sei zusammen mit der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC) und der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) getroffen worden, wie am Freitag mitgeteilt wurde. Es […]

Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) glaubt, einige Ostdeutsche seien auch über 30 Jahre nach der Wende nicht in der Demokratie angekommen. „Vielleicht sind die irgendwo in der Diktaturverherrlichung hängen geblieben, weil dort jemand anderes für […]

Der Ärger über die Festsetzung der neuen Grundsteuer in NRW reißt nicht ab: Die Zahl der Einsprüche gegen bereits ergangene Grundsteuerbescheide hat einen neuen Höchststand erreicht. Außerdem gibt es die erste Klage gegen einen Festsetzungsbescheid, […]

Monika Schnitzer, die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, hat dem Wiedereinstieg in die Atomkraft eine Absage erteilt. „Atomkraft ist für Deutschland keine dauerhafte Lösung. Neue Atomkraftwerke wären ein wirtschaftlicher Irrweg“, sagte die Münchner Ökonomin der „Welt“ (Freitagausgabe). […]

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechnet nach der Sommerpause mit einer Verabschiedung des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes durch das Bundeskabinett. „Mein Ziel ist klar: Zügig nach der Sommerpause wollen wir den Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz im Kabinett beschließen“, […]