Jahr: 2023

Deutschlands Stadtwerke wollen die Fernwärme massiv ausbauen und Wärmepumpen und Gasheizungen vielerorts überflüssig machen. „Wir können uns in den kommenden 20 Jahren eine Verdoppelung bis Verdreifachung der Fernwärme-Anschlüsse gut vorstellen“, sagte Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des […]

Innerhalb der SPD wird der Ruf nach mehr Führung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut. „Der Kanzler sollte zuweilen an seine Führungskraft, auch an sein Temperament erinnern“, sagte Jochen Ott, der neue SPD-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen, […]

Die Ampelkoalition hat sich noch immer nicht abschließend darauf verständigen können, in der nächsten Woche mit den parlamentarischen Beratungen über das Heizungsgesetz zu beginnen. Am Wochenende sollen die Verhandlungen von den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, […]

Marc Lenz und Steffen Merkel werden ab Juli die neuen Geschäftsführer der Deutschen Fußball Liga (DFL). Das habe der Aufsichtsrat unter Vorsitz von Hans-Joachim Watzke in einer Sitzung am Mittwoch einstimmig beschlossen, teilte die DFL […]

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Euroraum ist im ersten Quartal 2023 gegenüber dem Vorquartal doch zurückgegangen. Das saisonbereinigte BIP sank im Euroraum um 0,1 Prozent und stieg in der EU um den gleichen Wert, wie die […]

Die Zahl der Insolvenzen ist im Mai nicht weiter angestiegen. Insgesamt zählten die Forscher des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) 909 Pleiten von Personen- und Kapitalgesellschaften. Das sind in etwa so viele Insolvenzen wie im […]

Eine Ankündigung des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke, „für eine Beitragserhöhung kämpfen“ zu wollen, stößt in mehreren Landesregierungen auf entschiedene Kritik und Ablehnung. „Es hat bereits 2021 eine Erhöhung der Beiträge gegeben, eine weitere Erhöhung ist aus […]

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat das Handwerk aufgerufen, beim Heizungstausch Verbraucher „ehrlich und umfassend“ zu beraten. „Es ist immer einfach, das einzubauen, was man seit 10 Jahren einbaut“, sagte er den Zeitungen der […]

Die unabhängige Ermittlungsorgansiation „Conflict Intelligence Team“ (CIT) aus Russland hält den Bruch des Kachowka-Staudamms in Cherson am Dienstag für einen Unfall. Wahrscheinlich sei der Damm nicht durch Beschuss, sondern durch „kriminelle Fahrlässigkeit der russischen Streitkräfte“ […]

Der Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen (BGA), Dirk Jandura, hat in der Debatte um eine europäische Asylreform vor einer möglichen Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen in der Europäischen Union gewarnt. „Die Rückkehr zu nationalen Grenzen […]

EU-Industriekommissar Thierry Breton hat die Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, zu einer härteren Gangart gegen 5G-Zulieferer aus China wie Huawei aufgefordert. „Es besteht dringender Handlungsbedarf, um die Entstehung erheblicher Schwachstellen und Abhängigkeiten zu verhindern, die nur schwer […]

Der frühere Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, hat die deutsche Position im Ukraine-Krieg gelobt. „Ich bewundere die deutsche Haltung. Deshalb finde ich die Kritik an der deutschen Position im Ukraine-Krieg völlig unfair“, sagte […]

Angesichts des Jahresberichts der Nothilfeorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) mehr grenzübergreifendes Engagement zur Unterstützung von Menschen auf der Flucht gefordert. „Ich bin überzeugt: Um eine gute Zukunft für uns alle zu […]

Finanzminister Christian Lindner (FDP) rechnet damit, dass sich das Kabinett noch vor der Sommerpause auf den Bundeshaushalt 2024 einigen wird. „Das ist unser Ziel – zuletzt war das Haushaltsaufstellungsverfahren vor zehn Jahren so schwierig wie […]

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich bei den Verhandlungen über eine gemeinsame europäische Asylpolitik am Donnerstag in Luxemburg dafür einsetzen, dass Kinder und Jugendliche von den Asylverfahren an den EU-Außengrenzen ausgenommen werden. „Wir haben in […]

Das umstrittene Heizungsgesetz soll wohl tatsächlich noch vor der Sommerpause durch Bundestag und Bundesrat. Das haben die drei Parteichefs von SPD, Grünen und FDP laut Berichten der Sender RTL und ntv bei einem vertraulichen Treffen […]

Die Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, kritisiert die „Finance Intelligence Unit“ (FIU) des Zolls für ihr Vorgehen mit Geldwäsche-Verdachtsfällen scharf. „Die FIU hat die Hinweise auf bis zu 26.000 Fälle von Geldwäsche im eigenen Haus […]

Laut einem Medienbericht hatte die US-Regierung bereits im Juni des letzten Jahres detaillierte Kenntnisse über einen möglichen Sabotageeinsatz einer ukrainischen Spezialeinheit gegen die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 und hat diese auch an deutsche […]