Jahr: 2023

Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis rechnet in der bevorstehenden kalten Jahreszeit mit vielen Arbeitsausfällen durch Corona, RSV und Influenza und rät zu individuellen Schutzmaßnahmen vulnerabler Gruppen. „Ich halte den generellen Schutz vor schweren Covid-Verläufen in der […]

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, erwartet einen harten Infektionswinter. Es gebe wieder höhere Infektionszahlen, es gebe auch wieder mehr Covid-positiv getestete Patienten auf den Intensivstationen, sagte Gaß der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Wir […]

Nach langem Streit hat die Bundesregierung offenbar eine grundsätzliche Einigung zur Kindergrundsicherung erzielt. Bei einem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) sowie Familienministerin Lisa Paus (Grüne) sollen die größten Streitpunkte ausgeräumt […]

Kurz vor der Kabinettsklausur in Meseberg wächst der politische Druck auf die Ampel-Bundesregierung, einen Befreiungsschlag für die kriselnde Wirtschaft zu präsentieren. Aus den Bundestagsfraktionen kommen zahlreiche Forderungen und Kritik am geplanten Wachstumschancengesetz. Umstritten bleibt die […]

Der Breitbandausbau durch den Bund ist nach einer Änderung der Förderrichtlinie ins Stocken geraten. Seit der Umstellung bei der Förderung des Gigabitausbaus zum April dieses Jahres haben weniger Kommunen Anträge auf Leistungen gestellt als zuvor, […]

Die Zahl der Corona-Fälle steigt stark an. Vom 14. bis 20. August seien insgesamt 1.030 Fälle für Nordrhein-Westfalen gemeldet, sagte der Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). In der Vorwoche seien es 769 gewesen. […]

Vor der Kabinettsklausur in Meseberg warnen die Grünen im EU-Parlament die Bundesregierung vor einem nationalen Alleingang zur Entlastung der Wirtschaft und fordern eine Begleitung durch europäische Initiativen. „Die Bundesregierung darf nach dem Gaspreisdeckel nicht erneut […]

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge mahnt die Ampelregierung, die Beschlüsse des Koalitionsvertrags zur Begrenzung der Mieten umzusetzen. „Die Verlängerung der Mietpreisbremse, die deutliche Absenkung der Kappungsgrenze und zusätzlich die klare Regulierung von Indexmieten sind dringend notwendig“, sagte […]

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow geht davon aus, dass die vom Westen zugesagten F-16-Kampfjets bereits ab Frühjahr kommenden Jahres im Krieg gegen die russische Armee eingesetzt werden können. Dies sagte Resnikow dem Springer-Reporter Paul Ronzheimer […]

Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU) mahnt eine Reduzierung der Staatsausgaben auf das Niveau vor der Corona-Pandemie an – und will das für die Hauptstadt auf umsetzen. „Wir müssen zurück in den Normal-Modus“, sagte Evers dem […]

Zum Abschluss des 2. Bundesliga-Spieltags hat der FC Bayern mit 3:1 gegen den FC Augsburg gewonnen – aber die Übernahme der Tabellenspitze knapp verpasst. Neuzugang Harry Kane zeigte wieder, dass er sein Geld wert war […]

Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat seine Siegesserie fortgesetzt und auch das Formel-1-Rennen in den Niederlanden gewonnen. Der WM-Führende fuhr am Sonntag bei seinem Heimrennen in Zandvoort vor Fernando Alonso (Aston Martin) und Pierre Gasly (Alpine) aufs […]

HSV-Legende Horst Hrubesch ist zuversichtlich, dass den Hamburgern in dieser Saison der Aufstieg in die Bundesliga gelingen wird. „Wir sind zweimal in der Relegation gescheitert, aber das Entscheidende ist, wie wir zurückgekommen sind“, sagte er […]

Zum Abschluss des vierten Spieltags der 2. Bundesliga hat der 1. FC Nürnberg nach einem zwischenzeitlichen Rückstand noch 2:1 gegen Aufsteiger SV Wehen Wiesbaden gewonnen. Die Zuschauer in Nürnberg bekamen am Sonntag einen wilden ersten […]

CDU-Chef Friedrich Merz schließt mit Blick auf die Landtagswahl in Thüringen im kommenden Jahr eine Zusammenarbeit mit der AfD sowie der Linken gleichermaßen aus. „Wir kämpfen darum, dass es genau diese Alternative bei der Landtagswahl […]

CDU-Chef Friedrich Merz hält sich in der Frage des nächsten Kanzlerkandidaten der Union weiter bedeckt. „Das entscheiden wir gemeinsam und nicht öffentlich“, sagte Merz am Sonntag im sogenannten „Sommerinterview“ der ARD. „Wir haben jetzt Sommer […]

Die SPD-Bundestagsfraktion will es den Bürgern erleichtern, mit Petitionen Einfluss auf die Gesetzgebung des Bundestags zu nehmen. „Ein modernes Petitionsrecht erfordert einen modernen, bürgerfreundlichen und unbürokratischen Zugang zum Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages“, heißt es in […]

Der frühere AfD-Bundesvorsitzende Bernd Lucke hat den auf dem Parteitag Anfang August einstimmigen gefällten Beschluss scharf kritisiert, eine neue europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft zu gründen – einen „Bund europäischer Nationen“. Die Forderung sei ein „Schlagwort […]