Kritik an Scholz aus eigenen Reihen

In der SPD wird Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut. „Bei den Menschen vor Ort erntet die Ampel nur noch Kopfschütteln“, sagte Steffen Krach, Regionspräsident der Region Hannover, dem „Spiegel“. Der Sozialdemokrat warf der Regierungskoalition mangelnde Verlässlichkeit vor und sieht den Kanzler in der Pflicht: „Da muss vor allem Olaf Scholz endlich die Führung übernehmen, die er im Wahlkampf versprochen hat“, so Krach.

Juso-Chef Philipp Türmer warnte vor einer „gefährlichen Abwärtsdynamik“: „Diese Dynamik zu durchbrechen kann am Ende nur dem Kanzler gelingen“, sagte Türmer.

Kevin Hönicke, Mitglied im Vorstand der SPD Berlin, sieht in der Schwäche der Ampel und der SPD einen wesentlichen Grund für das Erstarken der politischen Rechten. „Viele Menschen sagen, sie wählen AfD“, sagte er mit Blick auf die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin im Februar. „In Krisen braucht eine Gesellschaft einen Kanzler, der eine Richtung vorgibt und Vertrauen in die Regierung schafft. Das gelingt Herrn Scholz nur selten, sodass die Zustimmungswerte nachvollziehbar sind“, sagte Hönicke.

Dem „Spiegel“ zufolge trifft sich derzeit regelmäßig der SPD-Führungszirkel mit dem Kanzler, um über Wege aus der Krise der Partei zu beraten.