Die EU hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. Brüssel sei bereit, über einen entsprechenden Vorschlag der USA zu diskutieren, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in einer Videobotschaft. „Kurzfristig rufen wir jedoch alle impfstoffproduzierenden Länder dazu auf, Exporte zuzulassen.“
Die US-Regierung hatte am Mittwoch überraschend angekündigt, sich im Kampf gegen die Corona-Krise bei der Welthandelsorganisation WTO für eine Ausnahmeregelung beim Patentschutz einzusetzen. Nichtregierungsorganisationen sowie Entwicklungs- und Schwellenländer fordern diesen Schritt bereits seit Monaten, damit die weltweite Impfstoff-Produktion angekurbelt werden kann.
Industrienationen, in denen die großen Pharmakonzerne ansässig sind, lehnten bislang eine Aussetzung des Patentschutzes aber ab. Der Weltpharmaverband IFPMA nannte die US-Entscheidung am Mittwoch „enttäuschend“. Hilfsorganisationen bejubelten sie hingegen.
Die EU-Kommission verwies bisher auf die Komplexität der Produktion von Corona-Impfstoffen. Selbst nach Aufhebung des Patentschutzes würde es noch mindestens ein Jahr dauern, bis andere Firmen tatsächlich produzieren könnten, sagte Industriekommissar Thierry Breton noch am Montag. Zunächst müsse es Priorität haben, „alle bestellten Impfstoffe so schnell wie möglich zu liefern.“
Die EU ist einer der wichtigsten Produktionsstandorte für Corona-Impfstoffe weltweit. Rund die Hälfte der Impfdosen aus EU-Produktion werden in den Rest der Welt exportiert. Die USA haben ihrerseits ein Exportverbot für Corona-Impfstoffe verhängt.
