Steinmeier wirbt für Bürgerbeteiligung in Debatten über Zukunft Europas

Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland - Frank-Walter Steinmeier - Bild: Bundespräsidialamt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zusammen mit anderen Staatsoberhäuptern der EU-Staaten die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich in die Diskussion über die Zukunft Europas einzubringen. „Unsere Stärke als Demokratien liegt darin, unsere vielstimmigen Gesellschaften in die Suche nach dem besten Weg in die Zukunft einzubinden“, erklärte Steinmeier zum Europatag am Sonntag, mit dem für ein Jahr eine Reihe von Bürgerforen und Debatten starten sollen.

Die Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger sollen den europäischen Institutionen laut Bundespräsidialamt als Grundlage für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Europäischen Union dienen. „Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger der EU dazu auf, von dieser einmaligen Möglichkeit Gebrauch zu machen, unsere gemeinsame Zukunft mitzugestalten“, erklärte Steinmeier.

Es möge so aussehen, als bliebe in der gegenwärtigen Lage mit der Corona-Pandemie „nicht genug Zeit für eine tiefgehende Erörterung der Zukunft Europas – doch das Gegenteil ist der Fall“, zeigte sich Steinmeier überzeugt. Die Pandemie habe daran erinnert, was im Leben wirklich zähle: „unsere Gesundheit, unser Verhältnis zur Natur, unser Verhältnis zu unseren Mitmenschen, gegenseitige Solidarität und Zusammenarbeit“.

Die Krise habe Fragen aufgeworfen, „die unsere Art zu leben betreffen“. Sie habe „die Stärken der europäischen Integration aufgezeigt, aber auch ihre Schwächen“.

Steinmeier warb für eine „starke, handlungsfähige Europäische Union“, die „den Übergang zu nachhaltiger, klimaneutraler und digital gestützter Entwicklung weltweit“ anführe. Die Konferenz über die Zukunft Europas werde die Gelegenheit bieten, „offen über die Europäische Union zu reden und unseren Bürgerinnen und Bürgern, allen voran den jungen Menschen, zuzuhören“.

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