Bundestag beschließt Verstärkung des Mali-Einsatzes des Bundeswehr

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Die Bundeswehr verstärkt ihren Einsatz im westafrikanischen Krisenstaat Mali. Wie der Bundestag am Mittwoch in namentlicher Abstimmung beschloss, können künftig bis zu 600 statt maximal 450 Bundeswehr-Soldaten an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali teilnehmen. Verabschiedet wurde auch die Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung an der UN-Blauhelmmission Minusma mit unverändert bis zu 1100 Soldaten. Beide Mandate laufen nun bis zum 31. Mai 2022.

Die Ausbildungsmission EUTM steht unter Federführung der EU. Ziel ist es, die Streitkräfte Malis durch Beratung und Training in die Lage zu versetzen, selbst für die Sicherheit und Stabilität des Landes zu sorgen. Eine unmittelbare Beteiligung an Einsätzen der malischen Armee ist nicht vorgesehen. Zuletzt waren bei dieser Mission rund hundert deutsche Soldaten im Einsatz.

Die UN-Friedensmission Minusma soll einen Beitrag zur Stabilisierung Malis leisten. An ihr nehmen mehr als 60 Länder teil. Derzeit umfasst die Mission rund 13.000 Soldaten – darunter aktuell etwa 900 aus Deutschland – und 1700 Polizisten in Mali.

Die politische Situation in Mali ist seit 2012 von zunehmender Instabilität geprägt. Die meist dschihadistisch motivierte Gewalt hat in den vergangenen Jahren auch die benachbarten Länder in der Sahel-Zone erreicht. Tausende Soldaten und Zivilisten wurden in der Krisenregion getötet, Hunderttausende mussten aus ihrer Heimat fliehen.

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