Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die polnische Regierung ermahnt, weniger salzhaltige Abwässer in der Oder zu entsorgen und sich an Meldeketten zu halten. „Polen bestreitet nicht, dass das Salz im Fluss aus den Tagebauen kommt“, sagte sie dem „Spiegel“. Das sei ein Fortschritt.
„Daher kommt es darauf an, dass in Polen die Einleitungen reduziert werden.“ Den Behörden des Nachbarlandes wirft Lemke ein zu laxes Management der Umweltkatastrophe vor. „Auf polnischer Seite hat die Meldekette leider nicht funktioniert“, so die Politikerin.
Die deutsche Umweltministerin lädt kommenden Dienstag zu einer deutsch-polnischen Umweltkonferenz, zu der ihre polnische Amtskollegin Anna Moskwa aber kurzfristig nicht erscheinen will. Hintergrund seien die massiven Verstimmungen zwischen den beiden Ländern aufgrund der verschleppten Aufarbeitung der Oder-Katastrophe von vergangenem August, bei der mindestens 400 Tonnen Fisch verendet waren. Lemke verteidigt die Zusammenarbeit mit Polen dennoch: „Ich sehe die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen auf keinen Fall als gescheitert an.“
Es gebe Schwierigkeiten – „die rede ich keineswegs klein“, so die Grünenpolitikerin. Man versuche trotzdem „bestmöglich mit Polen zusammenzuarbeiten, damit sich die Katastrophe diesen Sommer nicht wiederholt“. Mit Blick auf ein mögliches Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen aufgrund seiner Verfehlungen beim Gewässerschutz sagte Lemke: „Polen ist ein souveräner Staat.“
Sie setze darauf, dass auch Warschau Vorsorge treffe, um eine Wiederholung des Desasters zu verhindern. „Die Oder ist ein bedeutender Fluss, ihr Schutz eine europäische Aufgabe.“
