Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mahnt zum konsequenten Kampf gegen Antisemitismus. „Jede Form von Antisemitismus vergiftet unsere Gesellschaft“, sagte er am Donnerstag bei einer Gedenkveranstaltung zum 85. Jahrestag der Novemberpogrome. „Wir dulden ihn nicht.“
Es dürfe nicht darauf ankommen, „ob Antisemitismus politisch motiviert ist oder religiös, ob er von links kommt oder von rechts, ob er sich als Kunst tarnt oder als wissenschaftlicher Diskurs, ob er seit Jahrhunderten hier gewachsen ist oder von außen ins Land gekommen“. Im Kern gehe es darum, das Versprechen einzulösen, welches in den Jahrzehnten nach 1945 wieder und wieder gegeben worden sei – das Versprechen: „Nie wieder“. Das dürfe nicht „nur in Worten“, sondern müsse vor allem „in unserem Handeln“ geschehen, so Scholz.
„Nie wieder – das bedeutet zuallererst den physischen Schutz von jüdischen Einrichtungen und Gemeinden.“ Diesen Schutz sicherzustellen, sei „Staatsaufgabe und Bürgerpflicht zugleich“. Polizei und Justiz müssten zudem geltendes Recht konsequent durchsetzen.
„Nichts, rein gar nichts – keine Herkunft, keine politische Überzeugung, kein kultureller Hintergrund, kein angeblich postkolonialer Blick auf die Geschichte – kann als Begründung herhalten, die Ermordung, das grausame Abschlachten Unschuldiger zu feiern.“ Wer Terrorismus unterstütze und wer antisemitisch hetze, den werde man strafrechtlich verfolgen, so der Kanzler. „Mit dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht regeln wir ganz klar, dass Antisemitismus einer Einbürgerung entgegensteht“, fügte er hinzu.
Nötig sei es zudem auch, die Erinnerung an das von Deutschen begangene Menschheitsverbrechen der Shoah wachzuhalten. „Die Verantwortung, die sich aus unserer Geschichte ergibt, müssen alle, die hier in unserem Land leben und alle, die in diesem Land leben wollen, annehmen und als ihre eigene begreifen.“ Sie sei „Fundament unseres demokratischen Gemeinwesens“.
Die Einsicht in die geschichtliche Verantwortung müsse weitergegeben werden – in Schulen, Universitäten, in der Ausbildung, in Integrationskursen, im tagtäglichen Leben, sagte der Kanzler. „Alle, die hier leben, müssen sich an demselben Maßstab messen lassen: Und das ist unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, die Vielfalt und Respekt gegenüber anderen einfordert und garantiert.“
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