Ein fraktionsübergreifender Kreis von Abgeordneten will gesellschaftliche Vielfalt und den Kampf gegen Rassismus zur Daueraufgabe des Bundestags machen. „Die Anschläge von Halle und Hanau sowie die ‚Black Lives Matter‘-Bewegung haben uns gezeigt, dass wir die Leerstelle zu den Themen Vielfalt und Antirassismus im Parlament schließen müssen“, sagt der SPD-Abgeordnete Karamba Diaby dem Berliner „Tagesspiegel“.
Die Runde will dem Bericht zufolge bis zum Ende der Legislaturperiode im nächsten Jahr den Status einer regulären Parlamentariergruppe bekommen und Anlaufstelle für Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen sein. Gründungsmitglieder des „Parlamentskreis Antirassismus und Vielfalt“ seien Abgeordnete von Grünen, SPD, Linken, der FDP und der CDU. Die AfD wurde demnach nicht zur Mitarbeit eingeladen.
Die Abgeordneten Filiz Polat (Grüne) und Rüdiger Kruse (CDU) sprachen sich für eine selbstkritischen Reflexion im Bundestag aus. Es müsse auch gefragt werden, wie divers der Bundestag aufgestellt sei und wie eine rassismuskritische Gesellschaft aussehen solle, sagte Polat.
„Wir haben alle diese Stereotypen und gestanzten Vorurteile im Kopf“, sagte der Hamburger Abgeordnete Kruse. Auch in der Unionsfraktion sei bekannt, dass die Lage so, wie sie sei, „ja noch nicht gut ist“. Das „C“ im Parteinamen verstehe er als Auftrag. Die Parlamentariergruppe wolle auch die Antirassismusarbeit der Bundesregierung begleiten, sagt die Linken-Abgeordnete Gökay Akbulut.
Den Ausschluss der AfD erklärten die Abgeordneten damit, dass sie „offensichtlich kein Interesse an gesellschaftlicher Vielfalt“ hätten, sagte Karamba Diaby. Kruse sagte, als einzige im Bundestag vertretene Partei sei die AfD „bewusst und willentlich rassistisch“.
