Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will für Sozialleistungen wie Hartz IV einen Aufschlag wegen der Corona-Pandemie durchsetzen. „Auch für hilfsbedürftige Menschen in den Grundsicherungssystemen bedeuten die verlängerten Corona-Maßnahmen zusätzliche soziale Sorgen im Alltag“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). „Deshalb ist es richtig, jetzt zügig einen Zuschuss für Corona-bedingte Belastungen zur Verfügung zu stellen.“
Heil verwies darauf, dass derzeit Kitas, Schulen und viele soziale Einrichtungen geschlossen sind. Außerdem entstünden zusätzliche Ausgaben, etwa für Hygiene-Artikel. „Das trifft insbesondere Kinder, Alleinerziehende, Ältere, Langzeitarbeitslose und Menschen mit Behinderungen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind.“
Neben dem Corona-Zuschuss plädierte Heil dafür, dass auch die Versorgung von Grundsicherungsempfängern mit FFP2- und OP-Masken gesichert werde. Hier trügen Bund und Länder Verantwortung.
„Die Bundesregierung hat bereits über Bezugsscheine für Apotheken älteren und vorerkrankten Menschen Masken zur Verfügung gestellt“, rief Heil in Erinnerung. „Diesen Weg sollten wir auch für Grundsicherungsempfänger gehen.“ Sein Ministerium arbeite „mit Hochdruck an entsprechenden Konzepten, die wir in der Bundesregierung besprechen und in der Koalition verabreden wollen“.
