NÜRNBERG. Beim virtuellen Zivilrichtertag am Oberlandesgericht Nürnberg stellte eine Arbeitsgruppe ihre Vorschläge zur Modernisierung von Zivilprozessen vor. Die Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des Präsidenten des Oberlandesgerichts Nürnberg arbeitet schon seit September 2019 an diesem Projekt.
Die Zukunft des Zivilprozesses
Zu den Vorschlägen gehören, ein erleichterter Zugang zur Ziviljustiz durch ein landesweit einheitliches Justizportals. Außerdem soll der elektronische Rechtsverkehr weiter ausgebaut werden. Beschleunigte Online-Verfahren sollen eingeführt werden. Zusätzlich soll vermehrt der Einsatz der Videokonferenztechnik genutzt werden, das meint virtuelle mündliche Verhandlungen außerhalb des Gerichtssaals, Live-Übertragungen und Vernehmungen von Zeugen oder Sachverständigen per Videoanruf.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich meint dazu: „Die Justiz ist für die Menschen da. Wir müssen die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, um den Zivilprozess der Zukunft noch bürgernäher und effizienter zu gestalten. Die Vorschläge der Arbeitsgruppe sind eine sehr gute Basis für die Diskussion.“ Auf Initiative Bayerns hat sich die Justizministerkonferenz 2020 dafür ausgesprochen, dass das Bundesjustizministerium eine Kommission zu dem Reformvorhaben einsetzen soll. Bundesjustizministerium, Landesjustizverwaltungen, die Richterschaft und die Anwaltschaft müssten nun die wichtige Reform voranbringen.
