Im Zuge von Berichten und Affären um die Beschaffung von Corona-Schutzmasken hat Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler den Rücktritt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. „Es verdichtet sich der Eindruck, dass zumindest einige der Fäden in der Maskenaffäre im Gesundheitsministerium zusammenlaufen“, sagte Schindler am Montag in Berlin
Der Verdacht, dass sich hier unter den Augen des Gesundheitsministers Unionspolitiker an der Maskenbeschaffung bereichert hätten und Spahn „vielleicht gar über seinen Ehemanns in solche Geschäfte involviert war, ist wirklich ungeheuerlich“. Es sei nicht allein entscheidend, ob und wer davon profitiert habe.
Es fehle ein Bewusstsein dafür, welcher Schaden entsteht, wenn Aufträge in Millionenhöhe intransparent vergeben werden, sagte Schindler weiter. „Der bloße Verdacht untergräbt das bereits lädierte Vertrauen in die Corona-Politik und die Regierungsarbeit der CDU insgesamt.“ So lange der Verdacht nicht ausgeräumt sei, könne Spahn nicht weiter Gesundheitsminister sein.
Am Wochenende war bekannt geworden, dass das Bundesgesundheitsministerium im vergangenen Jahr FFP2-Schutzmasken von einer Firma gekauft hatte, für die auch Spahns Mann Daniel Funke arbeitet. Nach Angaben des Ministeriums wurde der Vertrag zu marktüblichen Preisen geschlossen. Funke sei „zu keinem Zeitpunkt“ involviert gewesen, es sei auch keinerlei Provision gezahlt worden.
Mich beschleicht das Gefühl immer mehr,dass man Herrn Spahn unbedingt etwas anhängen will, um ihn los zu werden. Damit macht man ihn automatisch zu einem Bauernopfer. Das ist nicht gerade fair.