
Rücktritt: Nordmazedonischer Ministerpräsident Zaev geht
Seine Partei musste bei den Kommunalwahlen eine deutliche Niederlage hinnehmen, Zaev übernahm dafür die Verantwortung.
Seine Partei musste bei den Kommunalwahlen eine deutliche Niederlage hinnehmen, Zaev übernahm dafür die Verantwortung.
Vor einer Woche hat er eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren – nun zieht Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven die Konsequenzen: Der Sozialdemokrat kündigte am Montag seinen Rücktritt an. Er wolle das Land vor Neuwahlen bewahren, die […]
Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat nach Bekanntwerden rechtsextremer Polizistenchats Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. „Ich handle verantwortlich, indem ich auf eine konsequente Ahndung innerhalb der Polizei bestehe“, sagte Beuth am Donnerstag im hessischen Landtag. „Ich arbeite mit […]
In der Affäre um minderwertige Corona-Schutzmasken verstärkt SPD-Chefin Saskia Esken den Druck auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). „Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr […]
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat „Respekt“ für das Rücktrittsersuchen des Münchner Kardinals Reinhard Marx im Zusammenhang mit dessen Kritik am Umgang mit Missbrauchsskandalen innerhalb der katholischen Kirche geäußert. „Ich kann die Entscheidung […]
Der Münchner Kardinal Reinhard Marx hat Papst Franziskus in einem ebenso ungewöhnlichen wie überraschenden Schritt um die Entbindung von seinem Bischofsamt gebeten und dies mit dem Zustand der katholischen Kirche in Deutschland begründet. Die Kirche […]
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht in dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (beide SPD) kein Hemmnis für deren SPD-Spitzenkandidatur in Berlin. Giffey habe die Hintergründe für ihren Rücktritt erklärt und „mit offenen Karten gespielt“, […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ausdrücklich bedauert. Sie nehme Giffey Rücktritt „mit großem Respekt, aber auch mit ebenso großem Bedauern entgegen“, sagte Merkel am Mittwoch in ihrer Rede […]
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) tritt wegen des anhaltenden Wirbels um ihre Doktorarbeit zurück. Trotz der Plagiatsvorwürfe will sie aber Spitzendkandidatin der Berliner SPD für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst bleiben. Giffey bat Bundeskanzlerin Angela […]
Die Regierungschefin von Nordirland, Arlene Foster, hat ihren Rücktritt angekündigt. Sie werde auch den Vorsitz ihrer Partei DUP abgeben, teilte Foster am Mittwoch in einer von ihrer Partei verbreiteten Erklärung mit. Die erzkonservative DUP-Chefin sah […]
Fünf Tage nach der Vorstellung eines Gutachtens zum Umgang mit sexuellem Missbrauch im Erzbistum Köln hat Kardinal Rainer Maria Woelki einen Rücktritt abgelehnt. „Die moralische Verantwortung einfach mitnehmen und gehen, zum Schutz des Ansehens von […]
Der Kölner Erzbischof Rainer Maria Woelki will am Dienstag weitere Maßnahmen gegen die Vertuschung von sexuellem Missbrauch vorstellen – seinen Rücktritt schloss er im Vorfeld aber aus. „Indem ich im Amt bleibe, übernehme ich Verantwortung […]
Im Zuge von Berichten und Affären um die Beschaffung von Corona-Schutzmasken hat Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler den Rücktritt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. „Es verdichtet sich der Eindruck, dass zumindest einige der Fäden in der […]
Die Veröffentlichung eines für mehrere Geistliche belastenden Gutachtens zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs im Erzbistum Köln hat am Donnerstag unmittelbar zu ersten personellen Konsequenzen geführt. Der Hamburger Erzbischof Stefan Heße und der Kölner Weihbischof Dominikus […]
Die gescheiterte Spitzenkandidatin der Südwest-CDU, Susanne Eisenmann, kehrt der Politik nach den herben Verlusten für ihre Partei bei der jüngsten Landtagswahl den Rücken. Die derzeitige Kultusministerin stehe damit auch für kein Regierungsamt in einer möglichen […]
Immer mehr einflussreiche Parteifreunde fordern den wegen Belästigungsvorwürfen unter Druck geratenen New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo zum Rücktritt auf. Am Freitag schloss sich auch der Mehrheitsführer der Demokraten im US-Senat, Chuck Schumer, den Rücktrittsforderungen an. […]
CDU-Chef Armin Laschet hat die Entscheidung des Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel begrüßt, sein Bundestagsmandat niederzulegen und aus der CDU auszutreten. Es sei ärgerlich, wenn einige wenige allen in der Union schadeten, „indem sie persönlich für sich […]
In der Affäre um Honorare für Maskengeschäfte um den baden-württembergischen CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel hat die Mannheimer CDU dem Politiker ein Ultimatum zum vollständigen Rückzug bis Monatsende gestellt. Ein „Rückzug von allen Ämtern und Mandaten bis […]
Der im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken unter Korruptionsverdacht stehende CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein zieht sich aus der Politik zurück. Er werde sein derzeit ruhendes Amt als stellvertretender Unionsfraktionschef niederlegen und bei der Bundestagswahl im […]
Der durch Belästigungsvorwürfe unter Druck geratene New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo lehnt einen Rücktritt ab. „Ich werde nicht zurücktreten“, sagte Cuomo am Mittwoch bei einer Pressekonferenz, seinem ersten öffentlichen Auftritt seit Bekanntwerden der Vorwürfe. Der […]
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