Urteil „ist ein Tiefpunkt“ für den Wirtschaftsminister: Linke legt Habeck Rücktritt nahe

Robert Habeck (über dts Nachrichtenagentur)
Robert Habeck (über dts Nachrichtenagentur)

Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz legt Linksfraktionschef Dietmar Bartsch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Rücktritt nahe. „Die Entscheidung ist ein Tiefpunkt für Robert Habeck“, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Effektiver Klimaschutz kann nur von einem Minister vorangetrieben werden, der das Vertrauen der Bürger genießt.“

Der Vizekanzler habe dieses „selbstverschuldet eingebüßt“. Das sollte zu einer „tiefen Nachdenklichkeit“ bei Habeck führen, so Bartsch. Die Bundesregierung brauche beim Gebäudeenergiegesetz einen Neustart.

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Nürnberger Blatt | Quelle: dts Nachrichtenagentur
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