Die Bundesregierung hat erneut ihre Sorge über die steigenden Corona-Infektionszahlen zum Ausdruck gebracht und vor Lockerungen der Regeln gewarnt. Daran sei nur bei stabilen oder sinkenden Inzidenzzahlen zu denken, sagte Vize-Regierungssprecherin Martina Fietz am Montag in Berlin. Sie verwies darauf, dass die so genannte Sieben-Tage-Inzidenz am Wochenende bundesweit über die Marke von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gestiegen sei.
Es sei der Fall eingetreten, dass die von Bund und Ländern vereinbarte Notbremse zum Tragen komme, sagte Fietz. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe bereits am Freitag nach dem Impfgipfel mit den Länder-Regierungschefs darauf hingewiesen, wie wichtig diese Notbremse sei. Der von Bund und Ländern vereinbarte Mechanismus bei steigenden Infektionszahlen sieht vor, dass wieder schärfere Einschränkungen in Kraft treten, sobald in einem Land oder einer Region der Inzidenzwert drei Tage lang über 100 liegt.
Merkel und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder beraten seit dem frühen Montagnachmittag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Mit Ergebnissen wird erst am Abend gerechnet. Als sicher gilt allerdings, dass der bestehende Lockdown verlängert wird.
Ein Thema bei den Beratungen dürfte auch die Möglichkeit von Urlaubsreisen zu Ostern sein. Vize-Regierungssprecherin Fietz sagte dazu grundsätzlich, die Bundesregierung appelliere an alle Bürger, auf Reisen nach Möglichkeit zu verzichten.
