Artikel von Redaktion | Nürnberger Blatt

Die geplante Reform des Infektionsschutzgesetzes stößt beim Deutschen Richterbund (DRB) auf Zustimmung. „Grundrechtseingriffe auf der Grundlage eines im Parlament breit diskutierten und abgewogenen Gesetzes haben bessere Aussichten, einer Überprüfung durch die Justiz standzuhalten“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer […]

Nur kurz nach dem ersten Monatszuwachs des Jahres im September sind die Vorzeichen auf dem EU-Neuwagenmarkt schon wieder  negativ: Im Oktober wurden EU-weit knapp 954.000 Pkw neu zugelassen, 7,8 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie […]

Bei einem Unfall durch einen Geisterfahrer sind auf der Autobahn 99 in Bayern vier Menschen ums Leben gekommen. Der Falschfahrer stieß am Dienstagabend in Höhe der Anschlussstelle Hohenbrunn in Fahrtrichtung Salzburg frontal mit einem entgegenkommenden […]

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat der EU im Streit um den geplanten Rechtsstaatsmechanismus eine „Erpressung“ in der Einwanderungspolitik vorgeworfen. Die Auszahlung von EU-Geldern solle eingesetzt werden, „um Länder, die sich gegen Einwanderung wehren, zu erpressen“, […]

Deutschland hat gegen zwei Mehrwertsteuerrichtlinien der EU verstoßen. Ausländische Anträge zur Erstattung gezahlter Vorsteuern seien in bestimmten Fällen verfrüht abgelehnt worden, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch. Er gab damit einer Vertragsverletzungsklage […]

Die Demokratische Republik Kongo hat die Ebola-Epidemie in dem Land offiziell für überwunden erklärt. „Ich freue mich, das Ende der elften Ebola-Epidemie in der Provinz Equateur zu verkünden“, sagte Gesundheitsminister Etenii Longondo am Mittwoch vor […]

Ein Tarifvertrag darf einen Zusatzurlaub nach der Geburt eines Kinds vorsehen, der nur Frauen zusteht. Voraussetzung sei allerdings, dass diese freie Zeit den Schutz der körperlichen Verfassung und der besonderen Beziehung der Mutter zu ihrem […]

Ein Mann ist im Erfurter Hauptbahnhof auf einen Hochspannungsmast geklettert und hat damit für erhebliche Beeinträchtigungen im Zugverkehr gesorgt. Wegen der akuten Gefahr für Leib und Leben seien Gleise gesperrt worden, teilte die Bundespolizei am […]

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) rechnet damit, dass die Regelversorgung in den Kliniken wegen der Coronakrise bis ins kommende Frühjahr massiv eingeschränkt sein könnte. „Bleibt die Zahl der Neuinfektionen auf dem aktuellen Niveau, werden wir bis […]

Politikerinnen der Grünen sind in Sorge über eine wachsende Aggressivität von Gegnern der aktuellen Corona-Politik. „Eine lebhafte, kritische Debatte über die Corona-Maßnahmen ist richtig und wichtig und das Demonstrationsrecht ein hohes Gut“, sagte Bundestagsvizepräsidentin Claudia […]

Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag von 30 aktuellen und früheren AfD-Bundestagsabgeordneten abgelehnt, einer Klage von FDP, Linken und Grünen gegen die Neuregelung der Parteienfinanzierung beizutreten. Ein solcher Beitritt sei gesetzlich nicht vorgesehen, teilte das Gericht […]

Die seit Anfang des Monats geltenden Einschränkungen des Teil-Lockdowns haben nach Angaben des Deutschen Richterbunds in den meisten Fällen Bestand. In etwa neun von zehn Eilverfahren hätten Verwaltungsgerichte die staatlichen Maßnahmen bestätigt, teilte der Richterbund […]

Auf Rekordhoch folgt Zehnjahrestief: Die Corona-Pandemie hat im ersten Halbjahr einem Bericht zufolge zu extremen Schwankungen bei den Krankschreibungen geführt. Nach einem sehr starken Anstieg um den 20. März herum seien die Zahlen fast genauso […]

FDP-Chef Christian Lindner hat die geplante Reform des Infektionsschutzgesetzes kurz vor der erwarteten Verabschiedung erneut kritisiert. Das Gesetzentwurf sei für die Regierung „im Grunde ein Blankoscheck“, da nicht genau festgelegt werde, „was die Regierung in […]

Die USA haben erstmals grünes Licht für Corona-Schnelltests zum individuellen Gebrauch gegeben. Die Arzneimittelbehörde FDA machte am Dienstag mit einer Notfallgenehmigung den Weg frei für die Tests. Das vom US-Unternehmen Lucira Health hergestellte Produkt ist […]

Der Volkswagen-Konzern hat die Ergebnisse des Autogipfels zu neuen Hilfen für die Branche als „starkes Signal für die Kundinnen und Kunden wie auch für die Umwelt“ begrüßt. Das am Dienstagabend verabschiedete Paket zeige „den politischen […]

Die Polizei in Berlin stellt sich bei den Protesten von Gegnern der Corona-Politik an diesem Mittwoch auf einen schwierigen Einsatz ein. Der Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei, Benjamin Jendro, sagte dem Rundfunk Berlin-Brandenburg, die […]

Das Paul-Ehrlich-Institut befürwortet den Wettbewerb zwischen mehreren Pharmaunternehmen bei der Entwicklung eines Corona-Impfstoffs. „Wettkampf ist immer gut, denn Kompetition bewirkt, dass alle immer ihre Höchstleistungen bringen“, sagte Instituts-Präsident Klaus Cichutek am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Angesichts […]