Artikel von Redaktion | Nürnberger Blatt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im kommenden Jahr um eine weitere Amtszeit bewerben. Er wolle das Land nach der Corona-Pandemie „auf seinem Weg in die Zukunft begleiten“ und dafür „um neues Vertrauen bitten“, sagte Steinmeier […]

In Deutschland soll künftig deutlich weniger Kunststoffmüll aus Verpackungen anfallen. Der Bundesrat billigte am Freitag eine gesetzliche Neuregelung, die unter anderem Mehrweglösungen stärkt und die Einwegpfandpflicht ausweitet. Damit setzt Deutschland zwingende Kunststoff- und Abfallvorgaben der […]

Die frühere französische Filmschauspielerin Brigitte Bardot hat Jäger mit dem Nazi-Ausdruck „Untermenschen“ beschimpft und steht deshalb vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft im nordfranzösischen Arras forderte eine Geldbuße von 6000 Euro gegen die 86-jährige Bardot, die seit […]

Die Bundesregierung hat milliardenschwere Investitionen in dutzende Wasserstoff-Projekte angekündigt, die den Klimaschutz voranbringen sollen. Zur Verfügung gestellt würden „über acht Milliarden Euro“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag. Damit könnten in diesem Bereich weitere […]

Kleinere Parteien haben es wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr leichter, an der Bundstagswahl teilzunehmen. Der Bundesrat stimmte am Freitag für ein vom Bundestag kürzlich beschlossenes Gesetz, mit dem die Hürden zur Beteiligung der Wahl […]

An den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) wird künftig eine Stiftung erinnern. Der Bundesrat billigte am Freitag das Gesetz zur Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung in Berlin. Kohls Witwe Maike Kohl-Richter hatte sich allerdings schon im Vorfeld […]

Vor dem Berliner Landgericht hat am Freitag ein Prozess gegen zwei mutmaßliche Mitglieder einer straff organisierten Trickbetrügerbande mit Verbindungen in die Türkei begonnen. Die Anklage wirft dem 40-jährigen Oliver C. und dem 58-jährigen Martin K. […]

Ein neues Gesetz soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern. Der Bundesrat beschloss am Freitag das so genannte Teilhabestärkungsgesetz. Die Neuregelung soll zu Erleichterungen im Alltag und im Arbeitsleben führen. Zudem wird eine Gewaltschutzklausel […]

Die Beleidigung eines Manns als „Schwuchtel“ oder „Pussy“ ist einem Gerichtsurteil zufolge strafbar. Das Amtsgericht Frankfurt am Main verurteilte in diesem Zusammenhang laut Mitteilung vom Freitag einen Angeklagten zu einer Geldstrafe. Geklagt hatte ein Mann, […]

Wer Opfer von Hass im Netz geworden ist, soll es künftig leichter haben, dagegen vorzugehen. Eine am Freitag vom Bundesrat gebilligte Neufassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes schreibt vor, dass die Meldewege zum Übermitteln von Beschwerden nutzerfreundlicher werden […]

Wegen der Corona-Krise bleiben in diesem Jahr die sonst üblichen Rentenerhörungen aus. Der Bundesrat billigte am Freitag eine Verordnung, mit der die bereits angekündigte Nullrunde bei den Altersbezügen im Westen umgesetzt wird. Die Ost-Renten steigen […]

Wegen Teilnahme an einer verbotenen Demonstration ist der Peking-kritische Hongkonger Medienunternehmer Jimmy Lai zu einer weiteren Haftstrafe verurteilt worden. Gegen den 73-Jährigen wurde am Freitag eine Gefängnisstrafe von 14 Monaten verhängt; er muss nun insgesamt […]

Das von der Bundesregierung geplante Klimaschutzgesetz stößt bei einigen Ländern auf erhebliche Vorbehalte. Der Klimaschutz müsse „mit Augenmaß“ vonstatten gehen und alle mitnehmen, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Freitag im Bundesrat. Die neuen […]

Intensivmediziner haben sich vor dem Hintergrund sinkender Infektionszahlen gegen eine verfrühte Entwarnung in der Corona-Pandemie gewandt. „Wir behandeln noch immer mehr als 3000 Patienten mit einer Covid-19-Erkrankung auf den Intensivstationen“, sagte der Präsident der Deutschen […]

Aus einer Lagerhalle in Bremen haben Diebe mehr als 200 neue iPhone-11-Smartphones gestohlen. Der Wert der Geräte liege bei mehr als hunderttausend Euro, teilte die Polizei in der Hansestadt am Freitag mit. Die Tat ereignete […]

Für die Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt gibt es anders als bei vorangegangenen Landtagswahlen diesmal mehr Zeit. Mit einer Parlamentsreform wurde im vergangenen Jahr auf Antrag von CDU, Linken, SPD und Grünen auch die Landesverfassung […]

Reiner Haseloff will es noch einmal wissen. Bei der Landtagswahl am 6. Juni soll der 67-Jährige für die CDU die Kastanien aus dem Feuer holen und die Staatskanzlei verteidigen. Die Chancen für Haseloff auf eine […]

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni will die CDU die Staatskanzlei verteidigen. Offen ist, welche Partner sich die Christdemokraten dafür ins Boot holen müssen. Wird die amtierende Kenia-Koalition notgedrungen weiterregieren? Oder kommt mit […]