Artikel von Redaktion | Nürnberger Blatt

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat für Donnerstag eine Entscheidung zum Berliner Mietendeckel angekündigt. 284 Bundestagsabgeordnete von Union und FDP hatten im Mai 2020 einen sogenannten Normenkontrollantrag eingereicht. Aus ihrer Sicht überschreitet das Land Berlin mit […]

Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hält wenig von einer Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes auf monatlich 600 Euro. „Ich bezweifle, dass jemand mit 600 Euro deutlich zufriedener wäre“, sagte er der Wochenzeitung „Die […]

US-Außenminister Antony Blinken hat sich für einen gemeinsamen Abzug aller Nato-Truppen aus Afghanistan ausgesprochen. „Es ist Zeit, unsere Streitkräfte nach Hause zu bringen“, sagte Blinken am Mittwoch in Brüssel vor einer Sondersitzung der Nato-Verteidigungs- und […]

Ein Zusammenschluss aus sieben europäischen Ländern, unter ihnen Deutschland, will die Vergabe staatlicher Exportkredite klimafreundlicher gestalten. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) unterzeichnete am Mittwoch gemeinsam mit Partnern aus Frankreich, Dänemark, Großbritannien, den Niederlanden, Schweden und Spanien […]

Der britische Billigflieger Easyjet hofft auf stark steigende Passagierzahlen ab Ende Mai. Unternehmenschef Johan Lundgren sagte am Mittwoch bei der Vorstellung der Halbjahreszahlen, Easyjet begrüße die Entscheidung der britischen Regierung, internationale Reisen wie geplant ab […]

Ein bewegungsarmer Lebensstil erhöht laut einer neuen Studie das Risiko, schwer an Covid-19 zu erkranken und an der Krankheit zu sterben. Menschen, die sich in den mindestens zwei vorangegangenen Jahren vor ihrer Infektion körperlich wenig […]

Außenminister Heiko Maas (SPD) trifft sich am Mittwoch in Brüssel mit Vertretern der USA, Frankreichs und Großbritanniens zu Gesprächen über die Lage in Afghanistan, die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland sowie die Atomgespräche mit […]

Die SPD steht nach Darstellung von Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider weitgehend geschlossen hinter dem von der Regierung beschlossenen Gesetzentwurf für eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse. Dies gelte für die SPD-Fraktion im Bundestag, aber im Grundsatz auch für die […]

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, rechnet mit zahlreichen Klagen gegen die geplanten Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Diese würden „eine Flut von Verfassungsbeschwerden auslösen“, prognostizierte Buschmann am Mittwoch in Berlin. Er maß solchen […]

Die Corona-Beihilfen Schwedens und Dänemarks für die Airline SAS sowie Finnlands für Finnair sind mit dem EU-Recht vereinbar. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) wies am Mittwoch drei Klagen von Ryanair gegen die staatlichen Beihilfen […]

Wer für sein Hochschulstudium Gebühren bezahlen muss, legt einer Untersuchung zufolge schneller und häufiger seinen Abschluss ab als in kostenlosen Studiengängen. Zugleich schrecken Studiengebühren aber auch zahlreiche Abiturienten von der Entscheidung für ein Studium ab, […]

Das Interesse an einem Geschlechtseintrag als divers ist einem Zeitungsbericht zufolge in Deutschland weiterhin extrem gering. Bis zum Ende des vergangenen Jahres hätten sich insgesamt knapp 300 Menschen bei den Standesämtern entsprechend eintragen lassen, berichtete […]

Moskau will den Vorschlag eines Gipfeltreffens zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin „prüfen“. „Es ist zu früh, um über dieses Treffen bezüglich der Einzelheiten zu sprechen“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am […]

Die Zahl der Suizide ist laut einer Studie am Beispiel Leipzigs während des ersten Corona-Lockdowns im Frühjahr 2020 nicht gestiegen. Der Wert habe in der Stadt im Bereich der Vorjahre gelegen, teilte die Universität Leipzig am […]

Die Nato ist seit fast 20 Jahren in Afghanistan im Einsatz – und mit ihr die Bundeswehr. In den kommenden Monaten sollen alle Soldaten des Militärbündnisses das Land verlassen. Der Rückzug der Truppen soll am […]

Die sozialen Kontakte zwischen Geflüchteten und Deutschen haben einer Studie zufolge zugenommen – bis die Corona-Pandemie diese Entwicklung zuletzt wieder abschwächte. Zwischen 2016 und 2019 verbrachten Geflüchtete zunehmend Zeit mit Deutschen, wie das Forschungszentrum des […]

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht die Union durch den anhaltenden Machtkampf um die Kanzlerkandidatur praktisch gelähmt. „Über Monate wusste man, irgendwann muss man die K-Frage klären, jetzt rasen die Züge in der Union aufeinander zu, das […]

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor Problemen bei der Durchsetzung flächendeckender nächtlicher Ausgangssperren in Deutschland gewarnt. „Gerade in einem Flächenland wie Thüringen können die Polizei und die Ordnungsbehörden Ausgangssperren nicht im ganzen Land überwachen […]