Artikel von Redaktion | Nürnberger Blatt

Notfallsanitäter haben bei ihren Einsätzen künftig mehr Rechtssicherheit: Sie dürfen auch schon vor Eintreffen eines Notarztes am Unfallort bestimmte lebenserhaltende Eingriffe an Patienten vornehmen. Dies regelt ein neues Gesetz, das der Bundesrat am Freitag beschlossen […]

Die Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist Voraussetzung für die Einschränkungen und Schutzmaßnahmen in der Corona-Krise. Die Grundlagen dafür waren im vergangenen November mit dem Infektionsschutzgesetz präzisiert worden. Künftig soll die Feststellung jeweils […]

Die Polizei in Hessen hat zwei unterkühlte Gegner des umstrittenen Ausbaus der Autobahn 49 aus dem Maulbacher Forst nahe dem Dannenröder Forst gerettet. Beide Umweltschützer mussten in einem Krankenhaus behandelt werden, wie die Polizei Gießen […]

Ladesäulen für Elektroautos in der Tiefgarage oder auf dem Parkplatz vor dem Mietshaus sollen künftig schon bei der Planung eines Neubaus oder einer Renovierung berücksichtigt werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend das sogenannte Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG). […]

Die AfD in Sachsen ist mit einer Klage gegen die Corona-Verordnung des Bundeslands vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitert. Das Gericht wies am Freitag in Leipzig einen Eilantrag zur vorläufigen Aussetzung diverser Regelungen in der noch bis […]

Für Tschechien, die Slowakei und das österreichische Bundesland Tirol werden wegen der Ausbreitung von Corona-Mutanten harte Beschränkungen für die Einreise nach Deutschland eingeführt. Die Bundesregierung verständigte sich am Donnerstag darauf, diese Gebiete als „Virusvarianten-Gebiete“ einzustufen, […]

Angesichts der Kontaktbeschränkungen während der Corona-Pandemie werden Online-Datingportale deutlich reger genutzt als zuvor. Etwa jeder dritte Nutzer solcher Datingdienste – 35 Prozent – loggt sich seit Corona häufiger dort ein, wie der Branchenverband Bitkom am […]

Der Bundestag hat am Freitag in Berlin über die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite über Ende März hinaus beraten. Diese Feststellung durch das Parlament ist Rechtsgrundlage für den Lockdown und weitere Verordnungen und […]

Der Bundesrat hat das neue Gesetz zur Auskunft über Bestandsdaten bei Telekommunikationsbetreibern vorerst gestoppt. Bei der Abstimmung in der Länderkammer verfehlte die Ende Januar vom Bundestag beschlossene Neuregelung am Freitag insbesondere wegen fehlender Unterstützung der […]

Auf dem Weg zu einer Einheitsregierung in Italien steht der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, kurz vor der Ernennung zum Ministerpräsidenten. Draghi wurde am Freitag bei Italiens Staatschef Sergio Mattarella erwartet. Bei dem […]

Berliner Krankenhäuser dürfen nach dem Erfolg zweier Eilanträge vor dem Verwaltungsgericht künftig auch wieder medizinisch nicht dringliche Behandlungen vornehmen. Das Behandlungsverbot in der Infektionsschutzverordnung der Landesregierung werde sich im Hauptsacheverfahren mit großer Wahrscheinlichkeit als rechtswidrig […]

Seit fast zwei Jahrzehnten ist die Nato in Afghanistan. Nach dem Ende des Kampfeinsatzes gegen die radikalislamischen Taliban blieb ab 2015 eine Unterstützungsmission für die afghanischen Sicherheitskräfte mit derzeit noch 10.000 Soldaten. Kommende Woche müssen […]

Eine verbotene Geburtstagsparty in einer Stretchlimousine hat die Polizei in Karlsruhe auf den Plan gerufen. Wie die Beamten am Freitag mitteilten, kontrollierte eine Streife den auffälligen Wagen in der Nacht in der Innenstadt. Im Innern […]

Vor einem Bezirksgericht in Moskau ist am Freitag der Prozess gegen den inhaftierten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wegen Verleumdung eines Weltkriegsveteranen fortgesetzt worden. Zu Beginn der zweiten Anhörung forderten seine Anwälte die Richterin auf, sich für […]

Ein Großbrand in einer Produktionshalle mit Gefahrstoffen im Berliner Stadtteil Marienfelde hat einem Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst. In der seit Donnerstagabend brennenden Halle würden große Mengen Gefahrstoffe verarbeitet und gelagert, erklärte die Feuerwehr am Freitag. […]

Nach dem Auftreten hunderter mutmaßlicher Infektionen mit ansteckenderen Varianten des Coronavirus in der französischen Grenzregion zu Deutschland prüfen Frankreichs Behörden strengere Corona-Auflagen. Gesundheitsminster Oliviér Véran sprach von einer „beunruhigenden Lage“ im Département Moselle, das an […]

Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech entwickelt einem Bericht zufolge eine Software für das bundesweite Impfmanagement, um die Impfungen besser zu organisieren. Die Software werde zunächst als Pilotprojekt gemeinsam mit dem Land Bayern erprobt und sei bereits […]

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der baden-württembergische Ressortchef Thomas Strobl (CDU), hält im Kampf gegen die Corona-Pandemie auch erneute Grenzschließungen für möglich. „Sie sind als Ultima Ratio notwendig, wenn es darum geht, Leib und Leben von […]