Nachrichten

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) will Beschwerden rund um die Corona-Pandemie vorrangig behandeln. Dies betreffe etwa die Frage des Demonstrationsverbots, sagte der Präsident des Straßburger Gerichts, Robert Spano, auf einer Pressekonferenz am Donnerstag. Die […]

In Köln sind fünf Fälle der britischen Corona-Variante in einer Kita aufgetreten. Laut Bericht des „Kölner Stadt-Anzeigers“ vom Donnerstag sind von dem Ausbruch zwei Erzieher und drei Kinder betroffen. Aufgefallen seien die Virusmutationen im Stadtteil […]

Die hoch ansteckenden Coronavirus-Varianten breiten sich in Frankreich schnell aus: Gesundheitsminister Olivier Véran sagte am Donnerstag in Paris, die festgestellten Infektionen mit einer mutierten Form des Virus hätten sich zuletzt vervierfacht. Sie stiegen demnach in […]

Wegen der lautstarken Störung einer digitalen Schulstunde wird gegen einen 21-Jährigen aus Augsburg ermittelt. Mit Unterstützung eines Schülers soll er sich unberechtigt Zugang zum Onlineunterricht einer neunten Klasse im Unterallgäu verschafft haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft […]

Die EU-Kommission verlängert die Ausnahmeregelungen für staatliche Hilfen in der Corona-Krise bis Ende des Jahres. Gleichzeitig werden die Obergrenzen für die Unterstützung deutlich angehoben, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Firmen mit hohen Fixkosten können […]

Die Arbeit beim Militär fällt nach Meinung eines Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) grundsätzlich unter die Arbeitszeitrichtlinie. Spezifische Tätigkeiten seien davon allerdings ausgenommen, argumentierte Generalanwalt Henrik Saugmandsgaard Oe am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. […]

Vor dem Hintergrund wachsender Unterstützung für eine Unabhängigkeit Schottlands und Kritik am Umgang der Zentralregierung mit der Corona-Krise hat der britische Premierminister Boris Johnson am Donnerstag die Region besucht. Nach Angaben seines Büros will Johnson […]

Der Pharmakonzern AstraZeneca hat der EU-Kommission noch keine Lösung präsentiert, wie die Lieferengpässe bei seinem Corona-Impfstoff beseitigt werden könnten. Es sei an dem Unternehmen, Vorschläge dazu zu machen, wie es die Verpflichtungen aus seinem Liefervertrag […]

Trotz der in vielen europäischen Ländern sinkenden Zahl an Corona-Neuinfektionen ist es nach Ansicht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) noch zu früh, um Restriktionen zu lockern. In 30 von 53 Ländern Europas sei „ein signifikanter Rückgang“ bei […]

Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bei der Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland liegt erstmals seit drei Monaten wieder unter der Marke von 100. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) sank der Wert am Donnerstag auf 98. Zudem meldete […]

Täglich erleben wir als Bürger, als Gesellschaft sowie in Wirtschaft und Wissenschaft, wie wichtig Daten und deren Nutzung sind. Deshalb hat das Kabinett am Mittwoch die Datenstrategie der Bundesregierung mit rund 240 Maßnahmen beschlossen. Hier […]

Täglich erleben wir als Bürger, als Gesellschaft sowie in Wirtschaft und Wissenschaft, wie wichtig Daten und deren Nutzung sind. Deshalb hat das Kabinett am Mittwoch die Datenstrategie der Bundesregierung mit rund 240 Maßnahmen beschlossen. Hier […]

Der Wirecard-Skandal hat rechtliche Folgen für einen Mitarbeiter der Finanzaufsicht Bafin: Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, zeigte sie am Vortag einen ihrer Beschäftigten in der Wertpapieraufsicht wegen des Verdachts auf Insiderhandel mit Wirecard-Papieren bei […]

In manchen Gesundheitsbehörden des Bundes sind nur etwa 70 Prozent der Beschäftigten im Homeoffice tätig, bei denen es eigentlich möglich wäre. Dies geht aus der Regierungsantwort auf eine Anfrage des Linken-Gesundheitspolitikers Harald Weinberg hervor, die […]

Millionen Chinesen sehen derzeit ihre  Reisepläne zum chinesischen Neujahrsfest gestoppt: Zu Beginn der wichtigsten Reisezeit des Jahres wurden vor allem in Peking am Donnerstag Flüge und Zugverbindungen gestrichen. Die Gesundheitsbehörden in der Hauptstadt warnten vor […]

Im Fall eines tödlichen Brandanschlags auf ein saarländisches Flüchtlingsheim hat die Bundesanwaltschaft nach fast 30 Jahren einen mutmaßlichen Täter ermittelt. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP vom Donnerstag handelt es sich dabei um einen 49-jährigen Rechtsextremisten […]

Papst Franziskus will nach Angaben eines Kardinals während einer geplanten Irak-Reise im März auch den einflussreichen Schiitenführer Ayatollah Ali Sistani treffen. Geplant sei ein „privater Besuch“ des katholischen Oberhaupts bei Sistani, sagte der Patriarch der […]

In Zusammenarbeit mit dem privaten Pharmaunternehmen Berlin-Chemie will Berlin eine eigene Impfstoffproduktion aufbauen. „Berlin steht bereit, auch was die Impfstoffproduktion angeht, mitzuhelfen“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Gesundheitsverwaltung befinde […]