Nachrichten

Nach dem Wirbel um Datenschutz-Änderungen bei WhatsApp bemüht sich der Messengerdienst um Schadensbegrenzung. „Das Update beeinflusst in keiner Weise die Vertraulichkeit eurer Nachrichten an Freunde oder Familie“, teilte WhatsApp am Dienstag (Ortszeit) mit. Zuvor hatte […]

Die erste Impfstofflieferung des US-Herstellers Moderna ist in Berlin und Brandenburg aufgrund einer möglichen Unterbrechung der Kühlkette während des Transports zunächst nicht für die Verimpfung freigegeben worden. Es bestünden „nach einer ersten Qualitätskontrolle Zweifel, ob […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, antidemokratische Tendenzen zu unterschätzen. „Der Anblick von Reichskriegsflaggen auf den Stufen des Reichstagsgebäudes, die Bilder seiner versuchten Erstürmung vor wenigen Monaten und der des Kapitols vor wenigen Tagen sollten […]

Zwei Supermärkte in Rheinland-Pfalz dürfen trotz des Lockdowns vorläufig weiter Spielwaren, Kleidung und Haushaltswaren verkaufen. Voraussetzung dafür ist, dass diese sogenannten nicht privilegierten Waren nicht den Schwerpunkt des Angebots ausmachen, entschieden die Richter am Verwaltungsgericht […]

Nach der gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols wird das Repräsentantenhaus am Mittwoch aller Voraussicht nach ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump einleiten. Die Abstimmung in der Kongresskammer wurde für etwa 15.00 Uhr (Ortszeit; 21.00 Uhr MEZ) […]

Der US-Konzern Johnson & Johnson könnte schon im Februar als vierter Hersteller einen Antrag auf Zulassung seines Corona-Impfstoffes in der EU stellen. Das habe EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Mittwoch in einer Sitzung mit der konservativen […]

Für Rückkehrer aus Risikogebiete gelten künftig wegen der Corona-Pandemie strengere Regeln: Wer aus einem solchen Gebiet nach Deutschland einreist, muss einer vom Bundeskabinett am Mittwoch beschlossenen Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zufolge künftig innerhalb […]

Die Shincheonji-Sekte in Südkorea war einer der ersten Corona-Hotspots des Landes – nun ist ihr Anführer vom Vorwurf der Behinderung der Pandemiebekämpfung freigesprochen worden. Lee Man Hee wurde aber im Gegenzug am Mittwoch der Unterschlagung […]

Das Hinterbliebenengeld für Menschen, die um besonders nahestehende Angehörige trauern, ist in der Höhe nicht an Ober- oder Untergrenzen gebunden. Der konkrete Betrag wird im Einzelfall nach denselben Grundsätzen bestimmt, die bei der Bemessung eines […]

Die erste Impfstofflieferung des US-Herstellers Moderna ist in Berlin und Brandenburg aufgrund einer möglichen Unterbrechung der Kühlkette während des Transports zunächst nicht für die Verimpfung freigegeben worden. Es bestünden „nach einer ersten Qualitätskontrolle Zweifel, ob […]

Das EU-Parlament wird wegen der Corona-Pandemie voraussichtlich frühestens im März wieder in Straßburg tagen. Parlamentspräsident David Sassoli schlug vor, die Sitzungen im Januar und Februar nicht wie geplant in Straßburg abzuhalten, wie die Nachrichtenagentur AFP […]

Bei Wohnungsdurchsuchungen im Rockermilieu sind am Mittwoch mehrere Schusswaffen in Köln beschlagnahmt worden. Bei einem mutmaßlichen Mitglied der Rockergruppierung Hells Angels hätten Spezialeinheiten sieben scharfe Handfeuerwaffen mit Munition sowie eine Pumpgun gefunden, teilte die Kölner […]

Die Bundesnetzagentur hat im vergangenen Jahr so viele Verbraucherbeschwerden wegen Telefonwerbung erhalten wie nie zuvor: 63.273 schriftliche Beschwerden über unerlaubte Werbeanrufe gingen ein, das waren rund 9000 mehr als 2019, wie die Behörde am Mittwoch […]

Eine Woche vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden haben die in der US-Hauptstadt Washington stationierten Nationalgardisten mit dem Tragen von Waffen begonnen. Ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP sah am Dienstag (Ortszeit) Nationalgardisten mit […]

Mehrere Fahrer von Fahrdienstanbietern und Essenslieferanten haben Klage gegen ein Referendum in Kalifornien über ihren Beschäftigungsstatus eingereicht. Die Maßnahme sei ungültig, weil sie die Vorgaben der Verfassung des US-Bundesstaats zu Arbeitnehmerrechten und Vergütung verletze, argumentieren […]

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat der Lockdown-Politik von Bund und Ländern ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. „Der Lockdown, der jetzt seit Anfang November anhält, hat quasi nichts gebracht“, sagte Gassen am Mittwoch […]

Für Rückkehrer aus Risikogebiete gelten künftig wegen der Corona-Pandemie strengere Regeln: Wer aus einem solchen Gebiet nach Deutschland einreist, muss einer vom Bundeskabinett am Mittwoch beschlossenen Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zufolge künftig innerhalb […]

Der Sozialverband Diakonie fordert mehr Anstrengungen im Kampf gegen Altersarmut. Die gesetzliche Rente müsse „dringend gestärkt und die Grundrente weiterentwickelt werden, so dass mehr Versicherte Anspruch auf eine Aufstockung ihrer Rente haben“, erklärte der Verband […]