Nachrichten

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat die Ermittlungsbehörden aufgefordert, die Bedrohung durch sogenannte Corona-Leugner und Querdenker ernst zu nehmen. Zuletzt seien in Chatgruppen der Gegner der Corona-Maßnahmen sogenannte Feindeslisten mit den Namen von gut 170 Journalisten, […]

Die EU-Kommission will die Nutzung persönlicher Daten vereinfachen und regulieren. Es gehe darum, Vertrauen zu schaffen, um das enorme Potenzial der Auswertung von Massendaten zu nutzen, sagte Industriekommissar Thierry Breton am Mittwoch. Der Brüsseler Behörde […]

Nach diskriminierenden Äußerungen über Homosexuelle hat das Bremer Amtsgericht einen Pastor wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Wie das Gericht nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch entschied, muss der einschlägig bekannte evangelische Geistliche 8100 Euro […]

Es ist weltweit eine Premiere: In Schottland müssen Tampons oder Binden in öffentlichen Einrichtungen künftig kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Labour-Abgeordneten Monica Lennon wurde am Dienstag im Parlament in Edinburgh einstimmig […]

Die erhoffte Trendwende im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist im November ausgeblieben – deswegen müssen sich die Menschen in Deutschland auf weitere strenge Auflagen einstellen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der […]

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will mit der Entschädigung homosexueller Soldaten ein „Zeichen gegen Diskriminierung“ in der Bundeswehr setzen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf aus Kramp-Karrenbauers Ministerium, der die Entschädigung und Rehabilitierung […]

Mit einem Auto, das mit einer „Mörder“-Parole beschriftet war, hat ein Mann am Mittwochvormittag ein Tor vor dem Bundeskanzleramt gerammt. Der 54-jährige Fahrer des dunklen Kombis sei von der Bundespolizei festgenommen worden, teilte die Polizei […]

Mit einem Auto hat ein Mann am Mittwochvormittag ein Tor vor dem Bundeskanzleramt gerammt. Der Fahrer des dunklen Kombis sei in Gewahrsam genommen worden, teilte die Polizei in der Hauptstadt mit. Es handle sich um […]

Das EU-Parlament hat den Weg für ein teilweises Verbot von bleihaltiger Munition für die Jagd freigemacht. Die Abgeordneten lehnten am Dienstagabend einen Einspruch von konservativen und rechten Abgeordneten gegen entsprechende Pläne der Mitgliedstaaten ab. Der […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Mitgliedstaaten vor einer zu frühen Aufhebung von Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie gewarnt. „Zu schnelle und zu weit gehende Lockerungen bergen das Risiko einer dritten Welle nach Weihnachten“, sagte […]

Die Deutsche Fußballliga (DFL) muss Bremen für einen Polizeieinsatz bei einem sogenannten Hochrisikospiel vor fünfeinhalb Jahren rund 386.000 Euro bezahlen. Eine Klage der DFL gegen den entsprechenden Gebührenbescheid wies das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) nach Angaben […]

Mit einem Auto hat ein Mann am Mittwochvormittag ein Tor vor dem Bundeskanzleramt gerammt. Der Fahrer des dunklen Kombis sei in Gewahrsam genommen worden, teilte die Polizei in der Hauptstadt mit. Es handle sich um […]

In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 18.600 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 18.633 neue Ansteckungsfälle erfasst. […]

CDU-Vorsitzkandidat Armin Laschet schließt aus, zugunsten des im Team mit ihm antretenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf seine Bewerbung für den Spitzenposten zu verzichten. „Der Landesverband Nordrhein-Westfalen hat mich vorgeschlagen aus guten Gründen. Das bleibt auch […]

Im hessischen Lorchhausen ist bei Rodungsarbeiten an der Uferböschung ein Bagger in den Rhein gerutscht. Der Fahrer konnte sich am Dienstag unverletzt aus dem Fahrzeug retten, wie die Polizei in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Der […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Polen und Ungarn zum Einlenken im Streit um den nächsten Gemeinschaftshaushalt aufgefordert. Der im Finanzpaket vorgesehene Rechtsstaatsmechanismus sei „angemessen, verhältnismäßig und notwendig“, sagte von der Leyen am Mittwoch im […]

Ein Kaminfeuervideo auf einem Fernseher hat im nordrhein-westfälischen Schwelm für einen Großeinsatz der Feuerwehr gesorgt. Am frühen Morgen bemerkte eine Frau in der Wohnung eines Nachbarhauses einen Feuerschein und wählte den Notruf, wie die örtliche […]

Nach einem Messerangriff mit zwei Verletzten im schweizerischen Lugano ermittelt die Polizei zu einem möglichen terroristischen Motiv der Täterin. Die mutmaßliche Angreiferin, eine 28-jährige Schweizerin, sei aus Ermittlungen im Jahr 2017 mit dschihadistischem Hintergrund bekannt, […]