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Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat die geplante Konstituierung der Parlamentarischen Kontrollkommission des Erfurter Landtags auf Antrag der AfD-Fraktion bis auf Weiteres untersagt. Eine entsprechender Beschluss erging wegen Eilbedürftigkeit ohne schriftliche Gründe, wie das Landesverfassungsgericht am Mittwoch […]

Um seinen Hund zu retten, ist ein 33-Jähriger aus einer fahrenden Straßenbahn in Köln gesprungen und hat sich dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Mittwoch erklärte, war der Mann am Dienstag in die Bahn […]

Der Streit zwischen dem Europaparlament und den Mitgliedstaaten über den nächsten EU-Haushalt hat sich weiter zugespitzt. Die verhandelnden Abgeordneten und der für die Mitgliedstaaten sprechende deutsche EU-Ratsvorsitz warfen sich am Mittwoch gegenseitig vor, Falschbehauptungen über […]

Die renommierte Wissenschaftszeitschrift „Nature“ hat eine klare Wahlempfehlung für den demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden abgegeben. US-Präsident Donald Trump warfen die Verfasser in einem am Mittwoch veröffentlichten Leitartikel einen „katastrophalen“ Umgang mit der Corona-Pandemie und das […]

Russland hat einen zweiten Corona-Impfstoff zugelassen. Der Impfstoff sei vom Labor Vektor in der sibirischen Stadt Nowosibirsk entwickelt worden und heiße „EpiVacCorona“, erklärte Präsident Wladimir Putin am Mittwoch während einer Videokonferenz mit Kabinettsmitgliedern.  Im August […]

Vor dem Hintergrund steigender Corona-Neuinfektionen geht in Deutschland auch wieder die Nachfrage nach Toilettenpapier nach oben. „Aktuell verzeichnen wir in unseren Filialen erstmals wieder einen leichten Anstieg der Nachfrage nach vereinzelten Produkten, darunter auch Toilettenpapier“, […]

Angesichts steigender Infektionszahlen verschärft die spanische Touristenregion Katalonien erneut seine Corona-Maßnahmen und ordnet die Schließung aller Bars und Restaurants an. Die neue Beschränkung gelte ab Donnerstagabend und solle zunächst 15 Tage in Kraft bleiben, teilten […]

Die Bundesregierung hat vor den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch auf entschiedene Maßnahmen gegen eine weitere Verschärfung der Corona-Situation gedrängt. „Wir sind in einer ernsten Lage“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch kurz vor Beginn der Gespräche […]

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Vorwurf zurückgewiesen, zur Unterstützung Aserbaidschans Kämpfer aus Syrien in die umstrittene Südkaukasus-Region Berg-Karabach verlegt zu haben. „Wir verfolgen keine solche Agenda“, sagte Erdogan mit Blick auf die […]

Im Kampf gegen internationalen Drogenhandel sind in Dortmund  drei Verdächtige festgenommen worden. Bei ihnen wurden drei scharfe Schusswaffen gefunden – darunter eine Maschinenpistole -, etwa 150.000 Euro Bargeld und rund 60 Kilogramm Marihuana, wie die Polizei […]

NÜRNBERG. Der neue Streckenabschnitt der U3 Südwest zwischen Großreuth bei Schweinau und Gustav-Adolf-Straße samt dem neuen U-Bahnhof Großreuth bei Schweinau ist betriebsbereit: Die neue rund 1,1 Kilometer lange Strecke wird am morgigen Donnerstag, 15. Oktober […]

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich bei ihrem Gipfeltreffen für eine Fortsetzung der Verhandlungen mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit aussprechen. Wie es nach AFP-Informationen vom Mittwoch im Entwurf der Schlussfolgerungen heißt, stellt […]

Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland sollen ab dem 8. November neue Quarantäne-Bestimmungen gelten. Dies sieht der Entwurf für eine neue Muster-Quarantäneverordnung vor, über die am Mittwoch das Bundeskabinett beriet; der Entwurf liegt AFP vor. […]

Die EU-Kommission hat die Aussetzung der Vorgaben für die Nutzung von Start- und Landerechten von Fluggesellschaften wegen der Corona-Pandemie bis Ende März verlängert. Die Pandemie habe weiter beträchtliche Auswirkungen auf den Luftfahrtsektor, erklärte EU-Verkehrskommissarin Adina […]

Kinder und Jugendliche sollen im Internet künftig besser vor Mobbing, sexueller Anmache und Kostenfallen geschützt werden. Mit dem am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligten Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) soll der Jugendmedienschutz für das digitale […]

Der Fall des im Zusammenhang mit dem Missbrauchskomplex Bergisch Gladbach verurteilten Jörg L. wird nun auch den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigten. Der Verteidiger des 43-Jährigen legte gegen das Urteil des Landgerichts Köln von vergangener Woche Revision […]

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) sieht keinen Engpass bei der Versorgung mit Grippe-Impfstoff in Deutschland. Die 26 Millionen zur Verfügung stehenden Impfdosen seien „bei Weitem noch nicht verbraucht“ seien, sagte ein Sprecher am Mittwoch der […]

Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen fassen Bund und Länder schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie ins Auge. Die Beschlussvorlage des Kanzleramts für die Spitzenberatungen am Mittwoch sieht für Corona-Hotspots eine erweiterte Maskenpflicht, Teilnehmerbegrenzungen für Privatfeiern […]