Nachrichten

Der Bundestag befasst sich am Freitag (12.30 Uhr) mit dem Großbrand im griechischen Flüchtlingslager Moria. Grundlage der Debatte ist ein Antrag der Linksfraktion mit dem Titel „Konsequenzen aus dem Brand in Moria ziehen – Lager […]

Die mallorquinischen Behörden riegeln wegen gestiegener Corona-Infektionszahlen Teile der Inselhauptstadt Palma de Mallorca ab. Der Lockdown trete am Freitag um 22.00 Uhr MESZ in Kraft und gelte mindestens zwei Wochen lang, teilte die Regionalregierung der […]

Deutschlands Krankenhäuser sollen zusätzliche Milliarden für Investitionen bekommen. Das „Krankenhauszukunftsgesetz“, über dessen Entwurf der Bundestag am Donnerstag erstmals debattierte, sieht die Einrichtung eines Fonds vor, den der Bund mit drei Milliarden Euro befüllen will. Der […]

Im EU-Parlament ist ein Streit über die Erhöhung der Klimaschutzziele für das Jahr 2030 entbrannt. Der Umweltausschuss der Volksvertretung verständigte sich am Donnerstag in Brüssel gegen den Widerstand der Konservativen darauf, sich für eine Reduzierung […]

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, will die Zahl der Soldatinnen in der Bundeswehr deutlich erhöhen. „Ein Anteil von 30 Prozent Frauen in der Bundeswehr, das würde der Truppe sicher guttun“, sagte Högl der „Süddeutschen […]

SPD-Chefin Saskia Esken pocht darauf, dass Innenminister Horst Seehofer (CSU) seinen Widerstand gegen die Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge aus dem abgebrannten griechischen Camp Moria aufgibt. Esken habe intern „sehr deutlich gemacht“, dass sie dies im Koalitionsausschuss […]

Seit dem 1. Februar ist Großbritannien kein EU-Mitglied mehr. Bis Jahresende bleiben die Briten aber noch im Binnenmarkt und in der Zollunion. Die Übergangsphase soll dazu dienen, mit der EU ein Handelsabkommen auszuarbeiten. Doch seit […]

Um auch unter Einhaltung der Corona-Abstandsregeln Gerichtsprozesse mit Geschworenen abhalten zu können, werden in Schottland künftig auch Kinosäle genutzt. Wie der Scottish Courts and Tribunals Service (SCTS) am Mittwoch mitteilte, sollen Geschworene am 28. September und […]

Die EU hat ihre Sanktionen gegen Verantwortliche für den Konflikt in der Ostukraine um weitere sechs Monate verlängert. Die EU-Regierungen beschlossen am Donnerstag, die Sanktionen gegen 175 Russen und Ukrainer sowie 44 Unternehmen und Organisationen […]

Behinderte Menschen mit „Weglauftendenz“ können von ihrer Krankenkasse eine GPS-Notfalluhr beanspruchen, die ihre Überwachung und Ortung erleichtert. Dies ermögliche immerhin eine gewisse Bewegungsfreiheit, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. (Az: B 3 […]

Die für Samstag in München angemeldete sogenannte Querdenken-089-Demonstration von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen ist mit strengen Auflagen belegt worden. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat untersagte am Donnerstag einen angemeldeten Demonstrationszug durch die Innenstadt und verlegte den Demonstrationsort […]

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat rasche Unterstützung für Flüchtlingskinder aus dem zerstörten griechischen Flüchtlingslager Moria in Aussicht gestellt. Er gehe davon aus, „dass es jetzt eine schnelle Lösung gibt für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“, sagte […]

Die Wahlkämpfer von US-Präsident Donald Trump und die seines Herausforderers Joe Biden sind leicht zu unterscheiden: Die Demokraten tragen Masken, die Republikaner keine. Bidens Team hält sich an die Schutzvorkehrungen in der Pandemie, Trumps Leute […]

Die Zahl derjenigen, die sich in den USA neu arbeitslos gemeldet haben, hat sich aktuell kaum verändert. In der ersten Septemberwoche wurden 884.000 Anträge registriert, wie das Arbeitsministerium in Washington am Donnerstag mitteilte – in […]

Die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen haben sich nach dem massiven Corona-bedingten Einbruch vom Frühjahr wieder stabilisiert. Für 2020 liegt der Wert laut einer am Donnerstag vom Bundesfinanzministerium veröffentlichten Sonder-Steuerschätzung sogar um 25,5 Milliarden […]

Polizeivertreter haben sich empört über das Verhalten von AfD-Bundestagsabgeordneten bei der Würdigung des Polizeieinsatzes gegen die zum Teil rechtsextremen Demonstranten am Reichstagsgebäude gezeigt. „Was in den Köpfen der AfD-Abgeordneten vorging, kann ich mir nicht erklären, […]

Die Tierseuche Afrikanische Schweinepest hat Deutschland erreicht. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) sagte am Donnerstag, ein Verdachtsfall bei einem Wildschwein-Kadaver in Brandenburg habe sich „leider bestätigt“. Für Menschen ist die Infektionskrankheit ungefährlich – Schweinehalter fürchten jedoch […]

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat eine neue Zentralstelle Hasskriminalität eingerichtet. Diese soll nach Angaben der Behörde vom Donnerstag den Austausch zwischen der Justiz, Opfern, Interessenvertretungen und Beratungsstellen verbessern und damit den Schutz vor Hassverbrechen aus rassistischen, […]