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SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz haben sich auf eine Fortführung ihrer Ampelkoalition geeinigt. „Wir wollen fünf Jahre weiter regieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Freitag in Mainz. Alle drei Parteien wollen am Donnerstag […]

Die Union legt trotz der Diskussion über die Kanzlerkandidatenfrage einer aktuellen Umfrage zufolge in der Wählergunst leicht zu. Im aktuellen „Sonntagstrend“ des Instituts Kantar für die „Bild am Sonntag“ kommen CDU und CSU auf 27 […]

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die SPD bei einer Landesvorstandssitzung am Montagabend in Mainz offiziell beschlossen, Grüne und FDP zu Sondierungsgesprächen über eine Fortsetzung der Ampelkoalition einzuladen. Die Gespräche sollen „zeitnah aufgenommen“ werden, sagte […]

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will der Wahlsieger SPD mit Grünen und FDP über eine Fortsetzung der Ampelkoalition sprechen. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz kündigte am Montag in Mainz eine „zügige Aufnahme von Gesprächen“ mit den […]

Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz dämpft FDP-Chef Christian Lindner Erwartungen zur Bildung einer Ampelkoalition im Bund. Bei der Frage einer Regierungsbeteiligung zählten vor allem die Inhalte, sagte Lindner am Montag in Berlin. Mit […]

Die alte Ministerpräsidentin wird in Rheinland-Pfalz auch die neue sein: Malu Dreyer setzte sich mit ihrer SPD bei der Landtagswahl am Sonntag klar als stärkste Kraft durch. Die Sozialdemokraten hielten dabei ungefähr ihr Ergebnis von […]

Sie galt lange als besonders schwierige Konstellation, doch im Südwesten könnte sie bald weiter auf dem Vormarsch sein – die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP. Nach den Landtagswahlen am Sonntag stehen in Rheinland-Pfalz die […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine Corona-Ampel für eine zügige Öffnung der Kitas vorgeschlagen. Nach dem 14. Februar müsse es „echte Öffnungsperspektiven bei Kitas und Schulen“ geben, sagte Giffey der „Bild am Sonntag“. „Unser Vorschlag […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für Corona-Hotspots weitere Einschränkungen bei Veranstaltungen und in der Gastronomie angekündigt. Diese würden in sämtlichen Gebieten mit einem sogenannten Sieben-Tages-Inzidenzwert von mehr als 100 gelten, sagte Söder am Mittwoch […]

Eine einheitliche Kennzeichnung von Corona-Risikogebieten soll dem Flickenteppich der Reisebeschränkungen in Europa ein Ende setzen. Die Europa-Minister der 27 Mitgliedstaaten beschlossen am Dienstag in Luxemburg nach wochenlangen Verhandlungen die Einführung eines entsprechenden Ampelsystems. Allerdings ist […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Vorschlag für eine bundesweite Corona-Ampel gegen Kritik verteidigt. „Wir brauchen ein Regelwerk für alle“, sagte Söder am Montag in München. Dieses müsse sich an den aktuellen Infektionen orientieren […]

Möglichst wenig ausschließen, um nach der Bundestagswahl viele Machtoptionen zu haben – mit diesem Motto scheinen die meisten Parteien in den Bundestagswahlkampf 2021 gehen zu wollen. Spekuliert wird deshalb ein Jahr vor der Wahl über […]

Weil er mit einer Ampel auf der Schulter an einer Bundesstraße unterwegs war, ist ein mutmaßlicher Dieb im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid der Polizei ins Netz gegangen. Der Fußgänger mit dem ungewöhnlichen „Gepäckstück“ war einem Autofahrer am […]

NÜRNBERG. Im Nürnberger Stadtteil Schoppershof ist die Ampelanlage an der Kreuzung Äußere Bayreuther Straße / Welser Straße wegen eines defekten Steuergeräts ausgefallen. Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum hat inzwischen Schilder und Absperrungen aufgestellt, die den Verkehr […]