aufklärung

Wegen möglicher Informationsdefizite zum Aufstand der Söldnertruppe Wagner in Russland gerät nun der deutsche Auslandsgeheimdienst BND unter Druck. Anlass sind Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der jetzt einräumte, dass der Bundesnachrichtendienst von den Absichten […]

Nach der Pleite der Greensill Bank im März 2021 sehen Finanzexperten weiteren Regulierungsbedarf bei Zinsplattformen und der Einlagensicherung von Banken. Dies ist das Ergebnis einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Leibniz-Instituts für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) […]

Die Linke fordert Aufklärung über einen Maskendeal, für dessen Vermittlung die Tochter des früheren CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler Millionen-Provisionen bekommen haben soll. Laut Berichten von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ soll Andrea Tandler zwei Schweizer Jungunternehmern […]

Die beiden größten Fraktionen im Europaparlament haben eine Plenardebatte über die „SofaGate“-Affäre um den Umgang mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem Besuch in der Türkei verlangt. Die konservative EVP und die Sozialdemokraten forderten […]

Der Vorwurf der Weltgesundheitsorganisation (WHO), China habe für die Mission in Wuhan zu den Ursprüngen der Corona-Pandemie nicht ausreichend kooperiert, ist in Peking auf Unverständnis gestoßen. Über die Kritik von WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte […]

Als Konsequenz aus der Korruptionsaffäre um die früheren Unionsabgeordneten Nikolas Löbel und Georg Nüßlein hat die Spitze der Unionsfraktion umfassende Aufklärung und auch strengere Verhaltensregeln angekündigt. Der Fraktionsvorstand habe sich „auf klare Konsequenzen im Umgang […]

Die Menschen in Deutschland sollen besser über Sepsis aufgeklärt werden. „Sepsis ist ein lebensbedrohlicher Notfall wie Schlaganfall oder Herzinfarkt, der jeden treffen kann und oft zu spät erkannt wird“, erklärte ein Bündnis von Krankenkassen, Patientenorganisationen […]

Der Streit um die Aufklärung des Pkw-Maut-Fiaskos durch den Bundestag hat sich verschärft. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ („SZ“, Montagsausgabe) blockiert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Arbeit eines von der Opposition eingesetzten Sonderermittlers. Der Rechtsanwalt […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beginnt Anfang kommenden Jahres mit ihrer Untersuchung zum Ursprung des Coronavirus in China. Er könne Berichte bestätigen, dass ein internationales Expertenteam im Januar nach China reise, sagte WHO-Sprecher Hedinn Halldorsson am Mittwoch […]

Nach Aushebung eines rechtsextremen Netzwerks in Österreich mit Verbindungen nach Deutschland fordern die Grünen eine umfassende Ausleuchtung des Falles. „Die Sicherheitsbehörden müssen diese Strukturen gemeinsam rückhaltlos aufklären, und zwar im Hinblick auf aktuelle Bedrohungen, aber […]

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihren Innenminister Lorenz Caffier (CDU) in einem persönlichen Gespräch aufgefordert, alle Fragen zum Kauf einer Jagdwaffe bei einem Händler mit Verbindungen zu einem rechtsextremistischen Netzwerk zu klären. Schwesig habe […]

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) setzt angesichts der steigenden Hoffnung auf einen baldigen Corona-Impfstoff auf breite Aufklärung der Bevölkerung. Es sei „sehr wichtig, dass wir die nächsten Monate bis zur Zulassung nutzen, um die Bürger breit […]

Labore in Frankreich und Schweden haben die deutschen Befunde zur Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny bestätigt. Damit hätten nun „drei Labore unabhängig voneinander den Nachweis eines Nervenkampfstoffes aus der Nowitschok-Gruppe als Ursache der Vergiftung […]

Die G7-Staaten fordern von Russland schnellstmögliche Aufklärung des Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny. Moskau müsse „dringend“ die Täter hinter der „bestätigten Vergiftung“ der Justiz übergeben, hieß es am Dienstag in einer in Washington veröffentlichten […]

Nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die russische Regierung eindringlich zur Aufklärung aufgefordert. „Die Ergebnisse der sorgfältigen Untersuchung bestätigen leider die schlimmsten Befürchtungen: Nawalny ist schwer vergiftet worden […]

Patienten werden in Arztpraxen oft nur unzureichend über die Bedeutung eines Corona-Testergebnisses aufgeklärt. Zu diesem Schluss kommt der Medizinische Dienst des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen (MDS) nach einer Befragung zu sogenannten Selbstzahlerleistungen. Bei lückenhafter Information […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich positiv zu einem möglichen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal geäußert. Über die Einsetzung eines solchen Gremiums müsse der Bundestag entscheiden, sagte Schäuble der Düsseldorfer „Wirtschaftswoche“. Allerdings zeige die Erfahrung, dass Untersuchungsausschüsse […]

Die Vorsitzende des Finanzausschusses des Bundestages, Katja Hessel (FDP) hat vor der Sondersitzung zum Wirecard-Skandal umfassende Aufklärung vor allem von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gefordert. Seine Rolle sei völlig ungeklärt, sagte Hessel am Mittwoch im […]