Behörde

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat bei der Bewertung der Auswirkungen des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat auf die Gesundheit von Mensch und Natur keine kritischen Problembereiche festgestellt. Das teilte die Behörde am Donnerstag mit. Allerdings gebe es […]

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beklagt eine sinkende Bereitschaft in der Bevölkerung, Wissenschaft und Behörden ernst zu nehmen. „Wissenschaft wird zunehmend als Waffe der Politik gesehen“, sagte er „Zeit-Online“. Das sei eine „Katastrophe“. Jede Aussage werde […]

Die Delta-Virusvariante könnte nach Angaben von Experten bis Ende August für 90 Prozent der Corona-Neuinfektionen in der EU verantwortlich sein. „Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Delta-Variante während des Sommers erheblich zirkulieren wird, besonders unter […]

FDP-Finanzexperte Florian Toncar sieht die deutschen Behörden nicht gut genug gerüstet für die Aufdeckung ähnlicher Finanzskandale wie beim früheren Dax-Konzern Wirecard. „Die Behörden bei uns kapitulieren recht früh bei schwierigen, komplizierten Sachen – Singapur, Indien, […]

In Frankreich soll eine neue Behörde gegen Fake News vorgehen. Ab September sollen bis zu 60 Mitarbeiter Desinformationen aus dem Ausland aufspüren, wie der Leiter des Generalsekretariats für nationale Verteidigung und Sicherheit (SGDSN), Stéphane Bouillon, […]

Seit dem Inkrafttreten des Antidiskriminierungsgesetzes vor knapp einem Jahr haben sich in Berlin 287 Menschen wegen Diskriminierung durch Behörden beschwert. „Das geht quer durch die Berliner Verwaltung“, sagte der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) dem […]

Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) steht wegen einer offensichtlich fehlerhaften Studie zu angeblichen Schallbelastungen durch Windkraftanlagen in der Kritik. Laut einem Bericht der Wochenzeitung „Die Zeit“ wurden in einer Studie der dem Bundeswirtschaftsministerium […]

Kanzleramtsminister Helge Braun will eine zivile Reserve zur Unterstützung staatlicher Behörden in Krisenlagen schaffen. „Wir brauchen geschulte Helfer aus der breiten Bevölkerung. Eine Art zivile Reserve – wie es auch eine militärische Reserve gibt“, sagte […]

Der internationale Dienst der britischen BBC, der Sender BBC World News, ist wegen „gesetzeswidriger Inhalte“ in China verboten worden. Der Sender habe gegen die Richtlinien für die Berichterstattung im Land verstoßen, gab die chinesische Rundfunkregulierungsbehörde am […]

NÜRNBERG. Städtische Einrichtungen und Behörden haben am kommenden Faschingsdienstag nur bis 12 Uhr geöffnet. Behörden, die in Zusammenhang mit der Eindämmung der Corona-Pandemie stehen, haben jedoch ihre üblichen Öffnungszeiten. Abweichende Öffnungszeiten haben an diesem Tag […]

Bafin-Chef Felix Hufeld verlässt nach dem Wirecard-Skandal die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kündigte am Freitag eine Neuaufstellung der Behörde an. Der Wirecard-Skandal habe offenbart, dass die deutsche Finanzaufsicht neu organisiert werden müsse, […]

Die europäische Flugsicherheitsbehörde EASA hat das Flugverbot für die Boeing 737 MAX aufgehoben. Nach einer „eingehenden Prüfung“ sei entschieden worden, dass die Maschine wieder grünes Licht bekomme und sicher fliegen könne, erklärte EASA-Chef Patrick Ky […]

Die EU-Kommission will nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ eine eigene EU-Behörde zur Kontrolle von Geldwäsche aufbauen. Wie die Zeitung am Mittwochabend unter Berufung auf eine interne Präsentation der Brüsseler Behörde berichtete, soll die neue Einrichtung […]

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat sich erfreut über das Votum der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) für die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech gezeigt. „Das Licht am Ende dieses Pandemie-Tunnels ist heute noch einmal viel heller geworden“, […]

Die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) zieht ihre Entscheidung über eine Zulassung des Impfstoffs des US-Unternehmens Moderna um knapp eine Woche vor. Die in Amsterdam ansässige Behörde teilte am Donnerstag mit, Moderna habe vorzeitig weitere Daten geliefert, […]

Die europäische Arzneimittelagentur (EMA) berät nach eigenen Angaben nun schon am kommenden Montag über eine Zulassung des Corona-Impfstoffs des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer. Das Treffen sei vom 29. auf den 21. Dezember […]

Das Einwohnermeldeamt darf ein Passfoto eines Fahrers zur Aufklärung eines Tempoverstoßes an die Bußgeldbehörde weitergeben. Die Übermittlung stehe im Einklang mit dem Pass- sowie dem Personalausweisgesetz, entschied das Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz in einem am […]

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat die Hoffnung auf eine schnelle Zulassung eines Corona-Impfstoffes gedämpft. Die Behörde veröffentlichte am Dienstag ihre Richtlinien für die beschleunigte Zulassung eines Corona-Impfstoffs. Demnach müssen die Hersteller, die einen Impfstoff in der […]