Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt sich nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nun doch bereit, einen Beitritt von Schweden zum Verteidigungsbündnis zu unterstützen. Schweden werde bald der Nato beitreten, sagte Stoltenberg am Montagabend […]
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan knüpft seine Unterstützung für den Nato-Beitritt Schwedens an Zusagen der EU. „Öffnet erst den Weg für den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union, und dann öffnen wir den Weg […]
Die Schweiz will einer Initiative zur Verbesserung der gemeinsamen europäischen Luftabwehr beitreten. Verteidigungsministerin Viola Amherd werde am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen, berichtet der SRF unter Berufung auf das Eidgenössische Departement für Verteidigung, […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Ministerpräsidenten der Republik Nordmazedonien, Dimitar Kovacevski, am Mittwochabend mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen und dem Land die Unterstützung für einen EU-Beitritt zugesichert. „Deutschland meint es sehr ernst mit […]
Bei einem Gipfeltreffen in Bratislava haben die Präsidenten der osteuropäischen Nato-Staaten, die sogenannten „Bukarest Neun“ (B9), konkrete Schritte hin zu einem Nato-Beitritt der Ukraine gefordert. „Wir müssen jetzt konkrete Fortschritte machen, damit der Prozess des […]
Deutschland sollte nach den Worten des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union beschleunigen. „Natürlich gelten für einen ukrainischen EU-Beitritt die gleichen Bedingungen wie für alle anderen Länder, aber wir sollten dieses […]
Das Europäische Parlament hat sich für den Beitritt der EU zur Istanbul-Konvention, einem Übereinkommen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, ausgesprochen. In zwei getrennten Abstimmungen haben sich die Abgeordneten am Mittwoch jeweils mehrheitlich zur Anwendung […]
Die EU sucht weiter eine Lösung für den blockierten Start der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Der portugiesische EU-Vorsitz bekräftigte am Dienstag nach einem Treffen der Europaminister die Absicht, bis Ende Juni dazu eine Beitrittskonferenz […]
Die Nato hat zurückhaltend auf die Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach einer Beschleunigung des Beitrittsprozesses für sein Land reagiert. Bei der Aufnahme neuer Mitglieder verfolge die Allianz „eine Politik der offenen Tür“ und […]
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Montenegro weitere Unterstützung beim angestrebten Beitritt zur EU zugesagt. „Wir meinen es ernst mit einer EU-Perspektive für alle Staaten des westlichen Balkans“, sagte Maas am Freitag nach einem Treffen mit seinem […]
Die erneute Blockade von EU-Beitrittsgesprächen durch Bulgarien sorgt bei Nordmazedoniens Regierungschef Zoran Zaev für „viel Bitterkeit“. „Wir haben gezeigt, wie sehr wir an die europäischen Werte glauben“, sagte der 46-Jährige in einem Interview mit der […]
Bulgarien blockiert wegen eines Streits um geschichtliche Interpretationen weiterhin die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien. Ihr Land könne dem Beschluss nicht zustimmen, weil er „bulgarische Forderungen nicht berücksichtigt“, sagte Bulgariens Außenministerin Ekaterina Zaharieva am Dienstag […]
Deutschland dringt weiter auf einen raschen Start von EU-Beitrittsgesprächen mit den beiden Westbalkanländern Albanien und Nordmazedonien. Die bereits beschlossenen Verhandlungen sollten „so schnell wie irgend möglich“ aufgenommen werden, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) am Dienstag […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will weiterhin noch in diesem Jahr die zugesagten EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien beginnen. „Ich hoffe, dass wir die Beitrittskonferenz noch in unserer Ratspräsidentschaft machen können“, sagte Merkel am Dienstag bei […]
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