beratungen

Im Streit der Unionsparteien um die Kanzlerkandidatur rückt offenbar eine Entscheidung näher. CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder setzten ihre Beratungen fort, verlautete am Freitagabend aus CDU-Kreisen. Die beiden Rivalen um die Kandidatur […]

Außenminister Heiko Maas (SPD) trifft sich am Mittwoch in Brüssel mit Vertretern der USA, Frankreichs und Großbritanniens zu Gesprächen über die Lage in Afghanistan, die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland sowie die Atomgespräche mit […]

In der Debatte um die Corona-Impfstoffversorgung steigt der Druck auf die EU-Kommission: Nach erneuten Lieferkürzungen des Impfstoffherstellers Astrazeneca gibt es nun Kritik an der Impfstoffverteilung innerhalb der EU. Wegen ihrer Meinung nach „riesiger Ungleichheiten“ bei der […]

Im Atomstreit mit dem Iran zeichnet sich keine Entspannung ab: Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA warnten den Iran am Donnerstag davor, den Zugang der internationalen Atom-Inspektoren zu einem Teil seiner Anlagen ab Dienstag einzuschränken. […]

Die Bundesregierung mahnt vor den neuen Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie weiter zur Vorsicht. „Die zweite Welle der Pandemie ist gebrochen, aber sie ist natürlich noch nicht zu Ende“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. […]

Vor den Beratungen der Spitzen von Union und SPD im Koalitionsausschuss haben die Grünen ein wirksames Lieferkettengesetz gefordert. „Wir brauchen ein Gesetz, das die Einhaltung von Sorgfaltspflichten entlang der gesamten Lieferkette sicherstellt und Transparenz für […]

Die Bundesregierung hält nach dem Urteil gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny weitere EU-Sanktionen gegen Russland für denkbar. „Das weitere Vorgehen wird im Kreis der europäischen Partner zu besprechen sein, weitere Sanktionen sind nicht ausgeschlossen“, sagte […]

In Italien suchen Ministerpräsident Giuseppe Conte und andere Spitzenpolitiker nach einem Ausweg aus der Regierungskrise. Der Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, setzte am Donnerstag die Parlamentssitzungen aus und schlug ein Treffen der Vorsitzenden aller im […]

Bund und Länder wollen am Sonntag (10.00 Uhr) über die Verschärfung der Corona-Maßnahmen beraten. Das Treffen war kurzfristig einberufen worden, weil die bisherigen weniger strengen Maßnahmen nicht die erhoffte Trendwende bei den Infektionszahlen gebracht hatten. […]

Der Regierende Bürgermeister und derzeitige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Micheal Müller(SPD), sieht weitere Beratungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Weihnachten kritisch. „Ich bin da noch unsicher“, sagte Müller am Montag im Bayerischen Rundfunk. […]

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstagabend über die Blockade des europäischen Haushalts und des Corona-Hilfsfonds durch Ungarn und Polen (18.00 Uhr). Bei einer Video-Konferenz suchen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die anderen EU-Spitzenvertreter nach […]

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat die Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) mit den Länderregierungschefs als „engagierte Diskussion“ bezeichnet. Die Gespräche seien „alles in allem“ so verlaufen, „wie wir sonst auch miteinander sprechen“, sagte […]

Einen Tag vor den Bund-Länder-Beratungen ist eine Kontroverse über einen möglichen Lockdown entbrannt. CDU-Vize Thomas Strobl brachte eine solche Maßnahme für einen kurzen Zeitraum ins Gespräch, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wandte sich gegen eine […]

Angesichts der Eskalation in der Kaukasusregion Berg-Karabach soll der UN-Sicherheitsrat nach Angaben von Diplomaten am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen. Die Initiative für das Treffen hinter verschlossenen Türen sei von Deutschland und Frankreich ausgegangen, hieß […]

Nach der Eskalation der rechtsextremen Kundgebung vor dem Berliner Reichstagsgebäude am Rande der Corona-Proteste soll sich der Ältestensrat des Bundestags mit der Angelegenheit befassen. Es sei eine „Sondersitzung des Gremiums“ einberufen worden, sagte SPD-Generalsekretär Lars […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am Donnerstag kommender Woche mit den Regierungschefs der Länder erneut über die Coronakrise beraten. Regierungssprecher Steffen Seibert kündigte am Freitag eine Videokonferenz für diesen Tag an. Es werde wie in […]

Die Grünen haben den späten Termin für die nächsten Beratungen des Bundestags-Finanzausschusses zum Wirecard-Skandal kritisiert. „Wir hätten uns einen früheren Zeitpunkt gewünscht“, sagte ihre finanzpolitische Sprecherin Lisa Paus am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Sie kündigte […]