bundessozialgericht ⋆ Nürnberger Blatt

Bundessozialgericht will psychische Belastung für Rettungssanitäter klären lassen

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Im Fall eines Rettungssanitäters will das Bundessozialgericht (BSG) prüfen lassen, inwieweit eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) als Berufskrankheit anerkannt werden kann. Hierzu wollen die Kasseler Richter ein wissenschaftliches Gutachten in Auftrag geben, wie das BSG am […]

Bundessozialgericht beendet „Nettolohnoptimierung“

Februar 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Sonderleistungen des Arbeitgebers können nur dann von Sozialversicherungsbeiträgen frei bleiben, wenn sie zusätzlich zum vereinbarten Lohn gewährt wurden. Werden sie als Ersatz für Lohn gezahlt, werden Sozialbeiträge fällig, wie am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in […]

Bundessozialgericht: Hilfebedürftige sollen nicht zwischen die Systeme fallen

Januar 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Das Jobcenter muss Eltern im Einzelfall auch Unterkunftskosten für ein Kind bezahlen, wenn dieses selbst keinen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen hat. Voraussetzung sind ein besonderer Bedarf und eine besondere Härte, wie am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) […]

BSG: Frau muss Pflegegeld gegebenenfalls für Beerdigung von Ehemann ausgeben

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Wenn eine Frau ihren Ehemann bis zu seinem Tod pflegt, muss sie das hierfür gezahlte Pflegegeld gegebenenfalls für die Beerdigungskosten verwenden. Geht das Geld noch vor dem Tod auf dem Konto ein, gehört es grundsätzlich […]

GPS-Uhr statt abgeschlossener Türen: Bundessozialgericht bestätigt Anspruch für Behinderte mit „Weglauftendenz“

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Behinderte Menschen mit „Weglauftendenz“ können von ihrer Krankenkasse eine GPS-Notfalluhr beanspruchen, die ihre Überwachung und Ortung erleichtert. Dies ermögliche immerhin eine gewisse Bewegungsfreiheit, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. (Az: B 3 […]

Bundessozialgericht stärkt Pflegewohngemeinschaften

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Das Bundessozialgericht (BSG) hat die als Alternative zum Heim gedachten Wohngruppen Pflegebedürftiger gestärkt. Für den in Pflegewohngemeinschaften möglichen sogenannten Wohngruppenzuschlag dürften die Anforderungen nicht zu hoch sein, entschied das BSG am Donnerstag in Kassel. Der […]