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Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat die Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) mit den Länderregierungschefs als „engagierte Diskussion“ bezeichnet. Die Gespräche seien „alles in allem“ so verlaufen, „wie wir sonst auch miteinander sprechen“, sagte […]

Nach den Beratungen von Bund und Ländern über die Coronalage hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Geduld angemahnt. Die derzeitige Zahlenlage gebe „noch nicht die Klarheit, die notwendig wäre, um darauf basierend jetzt weitere […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Corona-Situation in Deutschland als „weiter besorgniserregend“ bezeichnet. Es sei viel erreicht, aber noch längst nicht genug, sagte Müller, derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, am Montagabend nach den Beratungen […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die jüngsten Nachrichten über die hohe Wirksamkeit mehrerer Impfstoffkandidaten gegen das Coronavirus begrüßt. Zugleich zeigte sich WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Montag mit Blick auf den sprunghaften Anstieg der Covid-19-Fallzahlen in […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für die kommende Woche ein längerfristig geltendes Corona-Konzept angekündigt. Am Mittwoch kommender Woche sollten von der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten Beschlüsse auf den Weg gebracht werden, die auch über den […]

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat davor gewarnt, dass privates Feuerwerk zu Silvester die Krankenhäuser in der Corona-Krise weiter belasten könnte. „Jedes Jahr werden Tausende durch Böller verletzt, darunter viele junge Menschen“, erklärte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch […]

Mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes wollen Union und SPD die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung auf eine solidere gesetzliche Grundlage stellen. Am Mittwoch sollen Bundestag und Bundesrat die Neuregelungen beschließen. Bis zuletzt wurde noch in der Koalition […]

In gereizter Stimmung sind Bundesländer und Bundesregierung am Montagnachmittag in Beratungen über die Coronalage und mögliche schärfere Eindämmungsmaßnahmen gegangen. Eine zuvor bekannt gewordene Beschlussvorlage des Bundes stieß in den Reihen der Ministerpräsidenten vor allem wegen […]

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer dazu aufgefordert, bei ihren Beratungen zur Corona-Pandemie keine Verschärfungen für Kinder zu beschließen. Baerbock sagte am Montag in Berlin zu den […]

Linken-Chef Bernd Riexinger hat die neuen Pläne der Bundesregierung zum Corona-Schutz scharf kritisiert. Es sei „nicht nachvollziehbar, dass der Fokus ausschließlich auf den privaten Bereich gelegt wird“, sagte Riexinger am Montag in Berlin. Dabei würden […]

Die Nutzer der Corona-Warnapp sollen künftig stärker motiviert werden, anderen ein positives Testergebnis mitzuteilen. Bislang teilen nur 60 Prozent ihren positiven Befund, heißt es in einem Papier von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), das AFP am […]

Auch unabhängig von der Corona-Pandemie sind Schulkinder in Deutschland häufig seelisch belastet. Nach einer am Montag in Hamburg veröffentlichten Umfrage der Krankenkasse DAK-Gesundheit ist etwa jedes achte Schulkind oft unglücklich oder niedergeschlagen. Durch die Corona-Einschränkungen […]

Nach dem Bekanntwerden einer Beschlussvorlage des Bundes für das Spitzentreffen mit den Regierungschefs der Länder am Montag hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die Regierung in Berlin scharf kritisiert. „Das ist kein Vorschlag, der mit […]

Die von der Bundesregierung ins Auge gefassten Beschlüsse für schärfere Corona-Eindämmungsmaßnahmen in Schulen könnten vertagt werden. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Verhandlungskreisen vor einem für den Nachmittag geplanten Spitzengespräch zwischen Bund und […]

Vor den Beratungen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise kommen von der Opposition im Bund gegensätzliche Forderungen. FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv, er halte […]

Die SPD erwartet durch die nun überarbeitete Fassung des neuen Infektionsschutzgesetzes eine höhere Rechtssicherheit für die erforderlichen Corona-Schutzmaßnahmen. Zugleich werde aber auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gestärkt, betonten der SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner und die Gesundheitsexpertin […]

Der Corona-Impfstoffkandidat des Pharmakonzerns Sanofi soll nach Angaben des Unternehmens bei normaler Kühlschranktemperatur gelagert werden können. „Unser Impfstoff wird wie die Grippe-Impfung sein, Sie können sie im Kühlschrank aufbewahren“, sagte der Frankreich-Chef des Unternehmens, Olivier […]

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich für eine längere Beobachtungszeit vor etwaigen neuen Beschlüssen zur Corona-Eindämmung ausgesprochen. Er sei dafür, erst in einer Woche oder zehn Tagen ein Konzept für die Zeit bis zum […]