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Etwa tausend Menschen haben am Sonntag nach Polizeiangaben im nordrhein-westfälischen Braunkohletagebaugebiet Garzweiler protestiert. Die Proteste unter dem Motto „Alle Dörfer bleiben“ richten sich gegen das weitere Vorrücken des Tagebaus, für das noch fünf Ortschaften umgesiedelt […]

Die rechtsextreme Eskalation vor dem Berliner Reichstagsgebäude am Rande der Corona-Proteste hat für Entsetzen in der Politik gesorgt. „Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie“, […]

Zu Beginn eines EU-Agarministertreffens in Koblenz haben am Sonntag mehrere hundert Menschen für eine grundlegende Agrarwende demonstriert. Nach Polizeiangaben nahmen etwa 350 Menschen teil und bildeten etwa 20 Traktoren einen Demonstrationszug. Die Proteste verliefen demnach […]

Zehntausende Menschen haben in Berlin gegen die staatlichen Corona-Auflagen demonstriert. Die Polizei löste eine der Kundgebungen am Samstag wegen Nichteinhaltung der Hygieneregeln auf, bei Protesten Unter den Linden und vor dem Reichstagsgebäude gab es gewaltsame […]

Zehntausende Menschen haben am Samstag in Berlin gegen die Corona-Politik der Bundesregierung demonstriert. Insgesamt kamen zwischen 35.000 und 38.000 Menschen zu den Versammlungen in Berlin-Mitte und an der Siegessäule, wie Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte. […]

Trotz des Polizeiaufrufs zur Auflösung der Corona-Demonstration in Berlin haben sich am Samstagnachmittag weiter tausende Menschen auf den Straßen aufgehalten. Die Polizei kündigte an, sich mit einem Hubschrauber einen Überblick zu verschaffen. Auch den Einsatz […]

Die Berliner Polizei hat am frühen Nachmittag die Auflösung der umstrittenen Corona-Demonstration angekündigt. „Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt“, teilte die Polizei am Samstag mit. „Mindestabstände werden von Ihnen flächendeckend […]

Nach den Gerichtsbeschlüssen zugunsten der Corona-Demonstranten in Berlin hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) die Teilnehmer zur Einhaltung der Auflagen aufgerufen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) habe den Versammlungsteilnehmern „eine zweite Chance“ gegeben, sich an die Auflagen zu […]

Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik wieder aufgehoben. Der Anmelder habe durch die Bereitstellung von 900 Ordnern und hundert Deeskalationsteams „hinreichende Vorkehrungen“ getroffen, entsprechend auf die Versammlungsteilnehmer […]

Die juristische Auseinandersetzung um das Verbot der für Samstag geplanten Großdemonstration gegen die Corona-Politik hat begonnen: Die Initiative Querdenken 711 reichte am Donnerstag einen Eilantrag beim Berliner Verwaltungsgericht gegen das Verbot der Veranstaltung ein, wie […]

Nach dem Verbot der für Samstag geplanten Großdemonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung sind bislang weder beim Berliner Verwaltungsgericht noch beim Bundesverfassungsgericht Beschwerden eingegangen. Den Gerichten in Berlin und Karlsruhe sei noch nichts Entsprechendes bekannt, […]

Rechtsextremisten ist es nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) nicht gelungen, die Demonstrationen gegen die Corona-Restriktionen für sich zu vereinnahmen. Rechtsextremisten hätten es nicht geschafft, die „Hoheit über das Demonstrationsgeschehen zu bekommen“, sagte BfV-Präsident […]

Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Es sei damit zu rechnen, „dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen […]

Die Nato hat die Regierung in Belarus davor gewarnt, die westliche Militärallianz als Vorwand für ein Vorgehen gegen Oppositionelle und Demonstranten zu nutzen. Anders als von Minsk behauptet gebe es keine militärische Aufrüstung der Nato […]

Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Es sei damit zu rechnen, „dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen […]

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat vor einer Instrumentalisierung der Corona-Proteste durch Rechtsradikale gewarnt. „Hier geht es eindeutig um die Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, sagte Geisel dem „Tagesspiegel“ vom Dienstag. „Es geht längst nicht mehr […]

In Warschau haben am Sonntag Befürworter und Gegner der Rechte Homosexueller demonstriert. Die Polizei hielt beide Seiten auf Abstand. Eine Sprecherin der Gegner forderte ein Verbot von Gay Pride-Umzügen. Von der anderen Seite der Straße […]

Die Demonstrationen in verschiedenen Städten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung stoßen laut einer Umfrage bei der übergroßen Mehrheit der Deutschen auf Unverständnis. Nur neun Prozent der Befragten sagten in einer am Samstag veröffentlichten Umfrage des […]